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Italien: Die Suche nach einem Staatspräsidenten
Aus Tagesschau vom 28.01.2022.
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Wieder kein Wahlsieger Italien sucht weiter nach einem neuen Staatsoberhaupt

  • Seit Montag sucht Italien einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin von Staatspräsident Sergio Mattarella – am Samstag ab 9.30 Uhr beginnt der siebte Wahlgang.
  • Im sechsten Wahlgang hatte niemand die absolute Mehrheit von 505 Stimmen erhalten, wie der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, verkündete.
  • 336 Politiker stimmten für den noch amtierenden Präsidenten Sergio Mattarella, 445 enthielten sich und 106 gaben leere Zettel ab.

Wegen der komplizierten Lage trafen sich am Freitagabend die Parteichefs der Lega, der Sozialdemokraten und der Fünf-Sterne-Bewegung, die zusammen einen beträchtlichen Teil der Stimmen hinter sich vereinen.

Beim Treffen schienen sich die Parteichefs auf eine Frau als mögliche Kandidatin einig geworden zu sein. Bei ihren Statements vor Journalisten nannten sie allerdings keinen Namen. Ex-Regierungschef Matteo Renzi von der Splitterpartei Italia Viva sperrte sich vorab schon gegen die im Vorfeld als Kandidatin gehandelte Elisabetta Belloni, die aktuelle Koordinatorin der italienischen Geheimdienste.

Senatspräsidentin scheitert im fünften Wahlgang

Im fünften Durchlauf hatten die meisten für die aktuelle Präsidentin des Senats, Maria Elisabetta Casellati, votiert. Mit 382 Stimmen scheiterte die Politikerin der konservativen Forza Italia jedoch an der erforderlichen absoluten Mehrheit.

Senatspräsidentin Maria Elisabetta Casellati und Roberto Fico, Präsident der Abgeordnetenkammer.
Legende: Senatspräsidentin Maria Elisabetta Casellati und Roberto Fico, Präsident der Abgeordnetenkammer. imago images

Angesichts des Patts gibt es offenbar Überlegungen, den scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella um eine zweite Amtszeit zu bitten. Dies hat der 80-Jährige bisher ausgeschlossen. Neben Ministerpräsident Mario Draghi und Mattarella wurden bislang zahlreiche andere Kandidaten für das Präsidentenamt genannt. Sie wurden jedoch oft innerhalb weniger Stunden von der einen oder anderen Seite abgelehnt.

Draghi hat signalisiert, dass er den Posten des Präsidenten gerne hätte, aber die wichtigsten Parteien haben sich bisher geweigert, seinen Namen zur Abstimmung zu stellen. Dabei spielt auch die Furcht eine Rolle, damit eine Regierungskrise und vorgezogene Neuwahlen zu provozieren.

SRF 4 News, 28.01.2022, 16:00 Uhr;

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