Viermal war Keiko Fujimori in den peruanischen Präsidentschaftswahlen bereits angetreten. Nun hat die Tochter von Ex-Präsident und Diktator Alberto Fujimori der in den 1990ern regierte, doch noch den Sprung ins Präsidentenamt geschafft. Als erste Frau wurde die 51-Jährige von den Peruanern ins Präsidentenamt gewählt. Perus bisherige Präsidentinnen waren jeweils als Vizepräsidentinnen nachgerutscht, wegen Amtsenthebungen.
Sánchez, einst Minister unter dem gestürzten und inhaftierten Ex-Präsidenten Pedro Castillo, setzte sich im Wahlkampf für eine radikale Reform des Staates ein. Der 57-Jährige forderte Steuererhöhungen für Besserverdienende und eine neue Verfassung mit mehr Rechten für die Landbevölkerung und Indigene.
Korruptionsvorwürfe im Wahlkampf-Endspurt
Fujimori wird die zehnte Präsidentin Perus in nur zehn Jahren. Im Wahlkampf versprach sie mehr Ordnung. Nun wird sich zeigen, ob sie als Chefin der Fujimori-Bewegung, der grössten Partei Perus, die andauernde politische Krise im Land tatsächlich beruhigen kann. Punkten konnte Keiko Fujimori denn auch besonders stark in Lima.
Das knappe Wahlergebnis macht den Präsidentinnen-Job nicht einfacher, weil das halbe Land Sánchez gewählt hat. Hinzu kommen Korruptionsvorwürfe: Nur zwei Tage vor der Stichwahl leitete ein Richter einen Prozess gegen Roberto Sánchez ein – wegen mutmasslich falscher Angaben zur Finanzierung seiner Partei. Und Keiko Fujimori sass 2018 über ein Jahr in Untersuchungshaft – wegen des Verdachts auf Bestechung durch den Odebrecht-Konzern und Geldwäsche. 2019 folgte Fujimoris Freilassung – nicht wegen eines Freispruchs, sondern aufgrund von Formfehlern im Prozess.
Vor der Wahl: Präsidentenamt verkam zum Schleudersitz
Vier ehemalige peruanische Präsidenten sitzen derzeit wegen Geldwäsche, Korruption oder Verfassungsbruch im Gefängnis. Neben der politischen Instabilität beschäftigt vor allem die zunehmende Kriminalität die Menschen in Peru: Die Mordfälle haben sich seit 2018 mehr als verdoppelt, auch Entführungen und Schutzgelderpressungen nehmen zu – haben sich bis zu verachtfacht.
Die Schieflage, in der sich Perus Demokratie befindet, ist struktureller Art und mitverschuldet durch die Fujimoris. Alberto Fujimori führte ein Ein-Kammer-Parlament ein, was Amtsenthebungen erleichterte und dazu führte, dass die Präsidentschaft in Peru zum Schleudersitz verkam.
Fujimoris einmalige Chance
Nun hat das Land wieder ein Zweikammersystem. Die Hürde für Amtsenthebungen ist damit höher. Wenn Keiko Fujimori es schafft, geschickt Mehrheiten im Parlament zu bilden, hat sie die einmalige Chance, eine handlungsfähige Regierung zu bilden in einem chronisch schwer regierbaren Land.
Die gewaltsamen Proteste gegen Präsident Rodrigo Paz im Nachbarland Bolivien sollten für Fujimori allerdings eine ernstzunehmende Warnung sein: Sie muss – das zeigt das knappe Wahlresultat – die Wogen im polarisierten Peru glätten, wenn sie Ähnliches vermeiden will.