Proteste im Iran - «Revolution findet erst bei Protesten tagsüber statt»

Informationen zur Situation im Iran gibt es nur wenige – über Satellitenverbindungen. Das Internet ist nach wie vor blockiert. Die Menschen, das ist bekannt, gehen aber immer noch auf die Strasse, aus Protest gegen das Regime, das seinerseits zurückschlägt. Für den Islamwissenschaftler Reinhard Schulze ist klar, dass diese Proteste das Potenzial haben, das Land grundlegend zu verändern.

Reinhard Schulze

Emeritierter Professor für Islamwissenschaft

Reinhard Schulze ist emeritierter Professor für Islamwissenschaft der Universität Bern. Er war bis 2018 Professor und leitete das Forum Islam und Naher Osten an der Universität Bern bis 2023.

SRF: Aktivisten und Menschen­rechts­organisationen sprechen von Hunderten Toten. Wie plausibel ist das?

Reinhard Schulze: Dutzende Tote sind sicherlich plausibel. Die genaue Zahl wird man aber erst in Zukunft sagen können. Aber heute ist sicherlich klar, dass die Zahl in den dreistelligen Bereich gehen wird und auch die Zahl der Verletzten erheblich sein muss.

Ist es für Sie ungewöhnlich, dass es heute so schwierig ist, an Informationen aus dem Iran zu kommen?

Es ist eine einmalige Situation. Eine solche Informationsblockade ist bislang historisch kaum dokumentiert. Und das macht die Eruierung der Prozesse im Iran sehr schwierig.

Die Proteste im Iran weiten sich aus. Die Regierung blockiert aber nach wie vor das Internet.

REUTERS/Isabel Infantes

Muss man das ernst nehmen, dass Iran jetzt US-Basen angreifen könnte?

Das sind erst mal Rhetoriken, die fallen, um überhaupt die Position des Iran noch plausibel zu machen. Das ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht in irgendeiner Form wirklich als ernsthafte Bedrohung zu interpretieren. Aber das Regime will jetzt schon mit den Muskeln spielen und zeigen, dass es in der Lage ist, zu reagieren und auf einen etwaigen Schlag von den USA oder Israel eine Antwort zu finden. Aber inwiefern das tatsächlich im Augenblick als Möglichkeit eingeschätzt werden muss, ist doch eher fraglich.

Donald Trump hat mehrfach angekündigt einzugreifen, wenn es Tote gäbe. Was würde das für das Regime heissen?

Das ist im Augenblick wahrscheinlich auch noch eine rhetorische Drohung. Denn man muss sich auch die Frage stellen, was das reale Ziel eines amerikanischen Militärschlages im Iran sein könnte. Wenn es noch kombiniert würde mit der Auffassung, dass der Iran daran gehindert werden soll, militärische Aufrüstungsmassnahmen zu ergreifen, dann mögen solche Angriffe eher noch plausibel sein.

Das ist über Irans Machtapparat bekannt

Über den Machtapparat wisse man relativ wenig, sagt der emeritierte Professor für Islamwissenschaft Reinhard Schulze. «Innerhalb dieses Machtapparats gibt es eine starke Konkurrenz: Auf der einen Seite stehen die Revolutionsgarden, die sehr stark noch die Position des Imams vertreten und sich ihm, Ali Chamenei, unterstellt sehen. Auf der anderen Seite steht die Regierung unter Peseschkian.» Diese beiden Seiten versuchen, unterschiedliche Politiken zu bedienen, wie Schulze erklärt. «Chamenei spielt den starken Mann und will jetzt sogar das Militär teilweise mobilisieren, um die öffentlichen Gebäude zu schützen. Gleichzeitig versucht er aber auch Peseschkian zu beschwichtigen und sagt, dass die Proteste im Grunde auch eine Art von Legitimität haben, sofern sie nicht gewaltförmig sind.»

«Ich habe den Eindruck, dass die Position von Chamenei die stärkere Position ist», schätzt Schulze. Die Revolutionsgarden würden versuchen, ihre Machtposition zu halten.

Sind diese Proteste anders als vorige?

Ja, die Proteste sind anders als beispielsweise noch diejenigen im Jahr 2009. Damals ging es vor allem um die Legitimität der Wahlen und der Regierung. Heute geht es vielmehr um die Substanz der iranischen Gesellschaft. Diese wurde durch die Politik sehr stark beschädigt, etwa durch die Krise um die Energie- und Wasserversorgung und die Krisen mit den Preisen und den Grundnahrungsmitteln. Es zeigt sich nun, dass auch Teile der Generation Z dazu bereit sind, auf die Strasse zu gehen.

Die Revolution findet erst dann statt, wenn die Proteste tagsüber ausgetragen werden, öffentlich und für alle sichtbar.

Wird sich was ändern?

Solange die Proteste in der Nacht stattfinden, ist von keiner Revolution die Rede. Die findet erst dann statt, wenn die Proteste tagsüber ausgetragen werden, öffentlich und für alle sichtbar. Wenn öffentliche Einrichtungen von Demonstranten übernommen werden, Sicherheitsbehörden und Polizei vor der Entscheidungsfrage stehen, auf welcher Seite sie in Zukunft agieren wollen. Man hat etwas den Eindruck, dass die Opposition im Iran versucht, den Zeitpunkt der Proteste stets etwas früher in den Tag zu legen. Aktuell sind sie bei 6 Uhr Ortszeit. Das heisst, man kann erwarten, dass irgendwann auch Tagesproteste durchgeführt werden. Erst diese werden dann zeigen, wo der politische Prozess im Iran hinführen wird.

Das Gespräch führte Viviane Manz.