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Militärputsch in Burma
Aus Tagesschau vom 01.02.2021.
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Putsch in Burma Das Militär hat die Macht an sich gerissen, weil es das kann

«Allmählich, dann plötzlich»: So geht eine Romanfigur von Hemingway bankrott. Auf dieselbe Art ist heute der Versuch «Demokratie» in Burma jäh zu Ende gegangen. Zehn Jahre lange hat sich das Land behutsam aus einer Militärdiktatur in eine andere Zukunft vorgewagt.

Die heutigen Teenager in Yangon scrollen durch Instagram-Posts ihrer Cousins irgendwo draussen in den Provinzen, unterbrochen von Werbungen mit koreanischen Schönheitsprodukten. Burma fand langsam, aber sicher den Anschluss an die Weltgemeinschaft – im Guten wie im Schlechten.

Balance zwischen Moderne und Tradition gescheitert

De-facto-Präsidentin Aung San Suu Kyi leitete die zivilen Belange, Militärchef Min Aung Hlaing behielt die Kontrolle über das Militär und die Grenzen. Aung San Suu Kyi hielt sich aus vielen heiklen Themen bewusst heraus oder stützte die Position des Militärs. Zum Beispiel beim Genozid an den muslimischen Rohingya. Das brachte ihr heftige Kritik aus dem Ausland ein, aber aus ihrer Sicht schien das nötig zu sein, um Burma langfristig zu verändern, eine austarierte Balance zwischen Zivilgesellschaft und Militär, zwischen Aung San Suu Kyi und Min Aung Hlaing, und zwischen Moderne und Tradition zu finden.

Dieses Modell ist gescheitert. Der Putsch von heute zeigt, dass das Militär de facto immer an der Macht geblieben ist. Die Argumentation, dass die Generäle damit die Verfassung schützen wollen, ist ein Lippenbekenntnis. In Burma, wie oft auch in anderen Ländern der Region, folgen zu oft nicht die Mächtigen dem Gesetz, sondern das Gesetz folgt den Mächtigen.

Vorwurf der Wahlmanipulation ist haltlos

Der Zeitpunkt des Putsches ist einfach zu erklären: Heute hätte das neu gewählte Parlament zusammenkommen sollen, in welchem Aung San Suu Kyi’s Partei NLD zwölfmal mehr Sitze erhalten hat als die USDP, die Partei des Militärs: Eine Blamage für die alten Herren in Camouflage. Die USDP schrie darauf «Foul» und behauptet, ganz wie Trump in den USA, dass Millionen von Stimmen gefälscht worden seien.

Die Vorwürfe sind haltlos. Aber man scheint geglaubt zu haben, diese Wahl gewinnen zu können (25 Prozent der Sitze sind bereits für das Militär vorreserviert, per Verfassung), oder zumindest nicht so deutlich zu verlieren. Das Militär scheint diese Niederlage nicht zu verkraften, hat darum die Macht wohl wieder an sich gerissen. Ganz einfach, weil es konnte.

Militär kaum nur ein Jahr lang an der Macht

Denn die offiziellen Gründe für den Coup ergeben wenig Sinn. Innert einem Jahr sollen bereits wieder Wahlen stattfinden. Diese würde die NLD mit Sicherheit wieder gewinnen. Wenn, dann hat der Putsch die Partei noch populärer gemacht. Die Beweise für den angeblichen Wahlbetrug, die in den nächsten Monaten gefunden werden sollen, existieren nicht.

«Das Militär ist eine Krankheit, gruseliger als Covid», schreibt mir eine Freundin aus Yangon. «Covid wird verschwinden, aber das Militär und seine Obsession mit autoritärer Macht wird uns für immer begleiten.» Sie könnte recht haben. Es ist zu bezweifeln, dass diese Version der Militärjunta wirklich nur für ein Jahr an der Macht bleiben will.

Lukas Messmer

Lukas Messmer

Südostasien-Korrespondent

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Lukas Messmer ist seit Ende 2017 Südostasien-Korrespondent für SRF mit Sitz in Bangkok. Zuvor arbeitete er als Produzent, Kameramann und Editor beim SRF-China-Korrespondenten in Shanghai.

Tagesschau vom 01.02.2021, 12.45 Uhr

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8 Kommentare

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  • Kommentar von Franz Peter Lehmann  (nashorn19)
    Zum Thema Burma wird viel über Demokratie diskutiert und Menschenrechte etc.. Vergessen geht dabei m.E. oft ein Blick auf die Geschichte der letzten 2000 Jahre und die beginnt nicht mit der englischen Kolonisierung und wohl kaum mit Demokratie wie Europäer diese in den letzten 150 Jahren verstehen. Daher weniger überhebliche Belehrungen.
  • Kommentar von Andy Gasser  (agasser)
    Die Friedensnobelpreisträgerin wurde für den Umgang des Militärs mit der Islamischen Minderheit kritisiert und international geächtet. Dass Sie aber ein sehr begrenzten Spielraum hatte, und jederzeit mit diesem Putsch rechnen musste, wurde einfach Verschwiegen. Aung San Suu Kyi sollte nicht voreilig die Verantwortung für diese Verbrechen zugeschoben werden, wenn das Militär nach wie vor die endgültige Macht in diesem Land ist, wie wir jetzt sehen. Besser wird es für die Minderheit nun nicht...
  • Kommentar von Brigitta Kempf  (WellCon)
    Vorwurf der Wahlmanipulation haltlos? Wie in Amerika?
    Das Militär ist da, um die Interessen der Bevölkerung zu schützen!
    1. Antwort von Mark R. Koller  (Mareko)
      An B. Kempf: Sie wissen offenbar nicht, was es bedeutet, wenn die Völker in Birma (deutsch)/Burma (Engl.) seit fast 60 Jahren all ihrer Zivilrechte beraubt und nunmehr seit Generationen der Willkür von korrupten Generälen ausgesetzt sind. Die Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi steht für die Mehrheit der Burmesen für Hoffnung, Freiheit und Demokratie, was nun wieder zunichte gemacht wurde. Nicht jeder hat das Privileg wie ich, in einem freien und unabhängigen Staat ohne Armee leben zu dürfen.
    2. Antwort von Michel Koller  (Mica)
      Die Armee dient dem Schutz des Staates vor Feinden von aussen. Sie untersteht idealerweise der zivilen, demokratisch legitimierten Landesführung. Politik und die Überwachung des Staates und der Bevölkerung sind NICHT Aufgabe des Militärs.