Eine Vereinbarung über einen Rahmen für ein Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran scheint in Griffweite. Gemäss Pakistan, welches zwischen den beiden Ländern vermittelt, ist eine Vereinbarung binnen 24 Stunden zu erwarten. Wie die jüngste Entwicklung einzuschätzen ist, erklärt Fredy Gsteiger, diplomatischer Korrespondent bei SRF.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
Wie sind die Meldungen zu einem baldigen Abkommen einzuschätzen?
Entweder sind die Pakistaner als Vermittler tatsächlich überzeugt, dass sich die Streitparteien weitgehend einig sind – oder aber sie machen diplomatisch Druck, indem sie die 24-Stunden-Frist ansetzen. Jedenfalls haben die Iraner inzwischen bereits gesagt, ganz so schnell gehe es wohl nicht. Bei diesem Ringen zwischen den USA und dem Iran ist jede Ankündigung mit Vorsicht zu geniessen.
Was ist neu im Vergleich zu früheren Ankündigungen?
In den letzten Tagen hörten wir mehrfach, man sei auf der Zielgeraden und eine Vereinbarung in greifbarer Nähe. Dann gab es wieder gegenseitige Drohungen und es flogen Drohnen und Raketen. Neu ist diesmal: Weder aus Washington noch aus Teheran sind grundsätzliche Einwände am Entwurf für eine Vereinbarung. Doch solange sie nicht unterschrieben ist, gibt es keine Vereinbarung.
Was ist über den möglichen Inhalt des Abkommens bekannt?
Zunächst soll die Strasse von Hormus wieder geöffnet werden. Im Gegenzug blockieren die USA nicht länger iranische Häfen. Beim iranischen Atomprogramm, dem eigentlichen Motiv der USA für diesen Krieg, werden nun technische Verhandlungen angekündigt, die kommende Woche beginnen und 60 Tage dauern sollen. Was der Iran am Ende tun muss oder nicht mehr tun darf, ist noch weitgehend unklar. Es heisst auch, dass die USA einen Teil der blockierten iranischen Vermögen freigeben, in Milliardenhöhe, und die Ölsanktionen gegen Teheran lockern. Und es geht offenbar auch um den Libanon, einen Punkt, den die USA und Israel zunächst gar nicht in einem solchen Abkommen drin haben wollten. Der Iran aber unbedingt.
Generell entsteht der Eindruck, als entspreche dieses Rahmenabkommen eher iranischen Interessen und dass die USA bei vielen Themen nachgegeben haben.
Welche Rolle könnte die Schweiz spielen?
Die Schweiz, konkret Genf könnte der Ort sein, wo ein solches Rahmenabkommen unterzeichnet wird. Sie wäre also Gastgeberin. Bei den indirekten Verhandlungen der vergangenen Wochen spielte allerdings Pakistan Vermittlerrolle und nicht die Schweiz. Genf hat den Vorteil, der enormen Erfahrung, auch kurzfristig solche Treffen zu organisieren. Im Raum ist aber auch die Idee, dass die USA und der Iran eine Vereinbarung elektronisch unterzeichnen, ohne grosse Inszenierung und ohne physisches Treffen.
Was würde ein solches Abkommen für den weiteren Verlauf des Kriegs bedeuten?
Ein solches Abkommen, eine solche gemeinsame Absichtserklärung böte zumindest die Chance für einen echten Waffenstillstand. Aber es wäre längst kein umfassender Friedensvertrag. Bloss ein erster Schritt. Weitere, konkrete Schritte müssten folgen. Bei jedem von denen, kann man stolpern. Und der Krieg könnte erneut ausbrechen und die Strasse von Hormus wieder blockiert werden.
