- Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei seiner Rede an die Nation eine Serie neuer, angeblich nicht abfangbarer Nuklearwaffen vorgestellt.
- Russland entwickelte Unterwasserdrohnen, die nukleare Sprengköpfe tragen können, eine schwere Interkontinentalrakete und einen atombetriebenen Marschflugkörper.
- Russland steht gut zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl.
Im Dauerstreit mit den USA um die nukleare Bewaffnung legt Putin vor: Russland hat angeblich neuartige, nicht abfangbare Atomwaffen entwickelt. Medienwirksam präsentiert Putin sie bei seiner Jahresrede zwei Wochen vor der Präsidentenwahl.
Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und ausserhalb der US-Grenzen.
Der Besitz von Hyperschallwaffen bringe deutliche Vorteile im bewaffneten Kampf, sagte Putin. Für heutige Raketenabwehrsysteme könnten sie bald unverwundbar sein, weil sie einfach schneller seien.
Der Präsident verspricht Halbierung der Armut
Im sozialpolitischen Teil seiner Rede kündigte Wladimir Putin hohe Mehrausgaben an. Derzeit seien 20 Millionen Menschen im Land arm. Diese Zahl solle in der nächsten Wahlperiode von sechs Jahren halbiert werden.
Messlatte der Politik müsse das Wohlergehen der Bürger sein. «Da müssen wir in den nächsten Jahren einen Durchbruch erzielen», sagte der Kreml-Chef. Auch für Familien und Kinderbetreuung, für Wohnraumbau, für Stadt- und Regionalentwicklung und Strassenbau solle mehr ausgegeben werden.
Bis Mitte des nächsten Jahrzehnts wolle Russland unter die fünf grössten Volkswirtschaften aufrücken. Dafür müsse das Pro-Kopf-Einkommen um die Hälfte steigen.
Wir haben heute zwei Putins erlebt. Einerseits den sozialen Putin, der lange über die sozialen Probleme in Russland sprach. Im zweiten Teil der Rede gab er den Falken: Er redete über die massive Aufrüstung der russischen Armee. Ziel dieser Aufrüstung sei, dass die neuen Waffen den Raketenabwehrschirm, den die Amerikaner bauen, durchbrechen könnten.
Damit erfüllt Putin seinen Generälen und auch sich selbst einen langjährigen Traum. Russland befürchtete schon lange, dass diese neue Raketenabwehr die russischen Raketen nutzlos und Russland angreifbar mache, weil es nicht mehr atomar zurückschlagen könnte. Diese Gefahr sei nun abgewendet, so Putin.
Ob das ein Bluff ist, kann ich nicht beurteilen, aber man weiss aus der Vergangenheit, dass neue Waffensysteme in den ersten Jahren meist nicht so gut funktionieren, wie es Generäle und Politiker behaupten.
