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«Regeln missachtet» EU lehnt Italiens Budget-Entwurf ab

Nun ist wieder Rom am Zug – und muss bis Montag auf die Ablehnung reagieren.

Legende: Audio Brüssel sagt Nein zu Italiens Budget abspielen. Laufzeit 01:04 Minuten.
01:04 min, aus HeuteMorgen vom 19.10.2018.

Die dicke Post aus Brüssel kam am Donnerstagabend in Rom an. Italien weiche klar und deutlich, in bisher nie gekanntem Umfang, von EU-Empfehlungen ab und missachte auch von Italien akzeptierte Regeln.

Zudem sei das Wirtschaftswachstum, das dem Budget zugrundeliege, nicht von unabhängiger Stelle bestätigt worden. Was im Klartext heisst: Brüssel vermutet, Rom habe viel zu optimistisch budgetiert. Bis am nächsten Montag um Punkt 12 Uhr erwarte man in Brüssel Klärung.

Mit Neuverschuldung Wachstum ankurbeln

Italiens Finanzminister Giovanni Tria reagierte sofort – nett im Ton aber hart in der Sache. An der geplanten Neuverschuldung halte man fest. Italien wolle mit der Neuverschuldung das Wachstum ankurbeln, um auf diese Weise das Verhältnis zwischen Staatsschuld und Wirtschaftsleistung zu reduzieren. Das werde man der EU-Kommission im Dialog erklären.

Ähnlich äusserte sich Regierungschef Giuseppe Conte: Das Fundament der italienischen Wirtschaft sei äusserst solid, beteuerte Conte, um dann anzufügen: Italien sei ein Patient in bester Verfassung.

Zeit für Dialog besteht noch

Die Fieberkurve dieses Patienten zeigte aber nach oben: die Risikoaufschläge für Schuldpapiere des italienischen Staates stiegen weiter an.

Dass Rom am Montag Antworten nach Brüssel schickt, die dort allseits befriedigen, ist unwahrscheinlich. Doch Italiens Budget wird in der Regel erst kurz vor Neujahr definitiv vom Parlament verabschiedet. Da bleibt also noch Zeit für den von beiden Seiten versprochenen Dialog.

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