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Regierungsbildung in Italien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung wollen mehr Zeit

Legende: Video Regierungsbildung in Italien zieht sich hin abspielen. Laufzeit 01:19 Minuten.
Aus Tagesschau vom 14.05.2018.
  • Erneut haben die Rechtspartei Lega und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Italien mehr Zeit vom Staatspräsidenten für die Bildung einer Regierung gefordert.
  • Dies sagte Sterne-Chef Luigi Di Maio am Montag nach einem Gespräch mit Staatspräsident Sergio Mattarella in Rom.
  • Wie viele Tage Aufschub verlangt wurde, sagte er nicht.

«Die nächsten Tage werden fundamental dafür sein, den Vertrag zu schliessen», so Di Maio. Die Fünf-Sterne-Bewegung will ihre Mitglieder online über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen.

Luigi Di Maio spricht vor den Medien
Legende: Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio braucht mehr Zeit. Keystone

Für diesen Montag war erwartet worden, dass bereits bekannt gegeben wird, wen die Parteien für den Posten des Ministerpräsidenten vorschlagen. «Namen werden wir öffentlich nicht nennen», sagte Di Maio allerdings.

Salvini fordert «freie Hand»

Anders als Di Maio setzte Lega-Chef Matteo Salvini auf Konfrontation. Er machte nach seinem Gespräch mit Mattarella klar, wie grundverschieden die Parteien sind und sprach von einer «gewaltigen Kraftanstrengung».

Matteo Salvini an einer Pressekonferenz
Legende: Anders als Di Maio zeigte sich Lega-Chef Matteo Salvini angriffig. Keystone

Es gebe nach wie vor verschiedene Ansichten mit Blick auf wichtige Themen wie die Positionierung Italiens in der EU und die Migrationspolitik, bei der er «freie Hand» fordere, sagte Salvini.

Wer wird Ministerpräsident?

In Italien war am 4. März ein neues Parlament gewählt worden. Di Maios Fünf-Sterne-Bewegung wurde mit 32,7 Prozent der Stimmen stärkste Einzelgruppierung. Salvinis Lega wurde mit 17,3 Prozent stärkste Kraft innerhalb des rechten Wahlbündnisses zusammen mit Forza Italia und den neofaschistischen Fratelli d'Italia, das auf 37 Prozent kam.

Sowohl Di Maio als auch Salvini beanspruchten das Amt des Ministerpräsidenten für sich. Da sie sich nicht einigen konnten, soll Medienberichten zufolge eine Persönlichkeit Regierungschef werden, die weder der Lega noch der Fünf-Sterne-Bewegung angehört.

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