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Regierungskrise in Australien Malcolm Turnbull tritt zurück

Legende: Audio Korrespondent Urs Wälterlin: «Turnbull hat sich verkalkuliert» abspielen. Laufzeit 04:58 Minuten.
04:58 min, aus SRF 4 News aktuell vom 24.08.2018.
  • Der australische Premierminister Malcolm Turnbull ist infolge eines Machtkampfs in seiner liberalen Regierungspartei zurückgetreten.
  • Damit kommt es in Australien zum sechsten Mal zum Premierministerwechsel innerhalb von nur elf Jahren.
  • Nachfolger soll Scott Morrison, Schatzmeister der Liberalen Partei, werden.
Legende: Video Turnbull: «Leider geht es in der Politik um Persönliches, anstatt um die nächste Generation» (englisch) abspielen. Laufzeit 00:32 Minuten.
Aus News-Clip vom 24.08.2018.

Tagelang hatte sich der australische Regierungschef gegen das vorzeitige Ende seiner Amtszeit gestemmt. Nun ist Malcolm Turnbull nach einer Revolte innerhalb seiner eigenen Partei zurückgetreten.

Der 63-Jährige gibt den Parteivorsitz der Liberalen und damit auch das Amt des Regierungschefs auf, wie örtliche Medien übereinstimmend berichteten. Damit hat seit 2007 kein australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten.

Todesstoss durch drei Minister

Turnbull hatte Australien seit September 2015 regiert. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer verlorenen Nachwahl büsste der als gemässigt geltende Politiker intern immer mehr an Rückhalt ein.

Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben.

Unter ihnen war auch der einflussreiche Finanzminister Mathias Cormann, der einen ordentlichen Übergang forderte, da Turnbull nicht mehr die Unterstützung der Mehrheit seiner Fraktion habe. Damit hatte Turnbull in seiner Fraktion offenbar keine Mehrheit mehr.

Gemässigter Morrison macht das Rennen

Die besten Chancen, neuer Regierungschef zu werden, waren dem bisherigen Innenminister Peter Dutton eingeräumt worden. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen parteiinternen Gegenspieler eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel aber zu knapp aus, um die Revolte beenden zu können.

Legende: Video Scott Morrison erbt Amt überraschend abspielen. Laufzeit 01:26 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 24.08.2018.

Das Rennen um das Amt des Parteivorsitzenden und Regierungschefs gewann mit dem 50-jährigen Schatzmeister Scott Morrison letztlich ein Politiker, der im gemässigten Flügel der Partei verortet wird.

Ex-Polizist Dutton wäre der Mann des konservativen Flügels gewesen und gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern. Letztlich konnte er seinen Machtanspruch aber ebenso wenig durchsetzen wie Aussenministerin Julie Bishop.

Die Liberalen regieren zusammen mit der Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. In allen Umfragen liegt derzeit die Labor-Opposition vorn. Spätestens im Mai 2019 muss gewählt werden.

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