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Regierungskrise in Deutschland SPD will nicht in die Grosse Koalition

  • Die SPD steht laut ihrem Vorsitzenden Martin Schulz für eine Grosse Koalition nicht zur Verfügung.
  • Die Wähler sollten die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen neu bewerten können, sagte Schulz und fügte hinzu: «Wir scheuen Neuwahlen nicht.»
  • Damit bliebe für die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel nur noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung der Union entweder mit den Grünen oder mit der FDP. Dies gilt aber als sehr unwahrscheinlich.

Die SPD bleibt auch nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bei ihrem Nein zur Neuauflage einer Grossen Koalition. Die SPD halte es für wichtig, dass die Bürger die Lage neu bewerten können, so Parteichef Martin Schulz.

Ob es zu Neuwahlen komme, hänge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab. Schulz geht aber davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und er halte sie auch für richtig. Zur Kandidatenfrage fügt er hinzu, der SPD-Vorsitzende habe das Vorschlagsrecht. Von diesem werde er zu gegebener Zeit Gebrauch machen.

Die SPD hatte bereits unmittelbar nach ihrer historischen Niederlage bei den Bundestagswahlen eine Fortsetzung der Grossen Koalition ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten hatten bei den Wahlen am 24. September nur 20,5 Prozent erzielt. Die Wähler hätten damals auch einer Grossen Koalition eine Absage erteilt, sagte Schulz.

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