Unabhängig davon, ob dieser Tage eine Verhandlungslösung den Ukraine-Krieg beendet – Europas Sicherheit bleibe akut bedroht; die Verteidigungsfähigkeit genüge nicht, die Abhängigkeit von den USA sei zu gross. Davon ist René Obermann überzeugt.
SRF News: In diesen Tagen läuft die Diplomatie in Sachen Ukraine-Krieg auf Hochtouren. Bewegen wir uns auf einen Frieden zu?
René Obermann: Das ist zu hoffen. Aber die entscheidende Frage ist, ob es ein nachhaltiger Frieden sein kann. Ein solcher setzt voraus, dass ein Abkommen für die Ukraine annehmbar ist und die Menschen dort nicht das Gefühl haben, dass so viele tausend Menschen umsonst gestorben sind.
Auf dem jüngsten Nato-Gipfel beschlossen die europäischen Staaten markante Erhöhungen der Verteidigungsausgaben. Ist damit gewährleistet, dass sich Europa wieder verteidigen kann?
Die geplanten Mittelerhöhungen sind ein wichtiger Schritt. Aber Geld allein wird es nicht richten. Wir müssen auch unser Vorgehen ändern und unsere Systeme standardisieren. Wir leisten uns immer noch viel zu viele unterschiedliche Waffensysteme. Wir müssen die Innovation stärken und auch hier anders vorgehen: weg von hochkomplexen Spezifikationen, bei denen jahrelang Technologien entwickelt werden, die dann zu spät kommen.
Die Europäer gaben mehr als die Hälfte ihrer ohnehin geringen Mittel für Rüstung in den USA aus.
Die Amerikaner wollen, dass Europa sich selbständiger verteidigt. Gleichzeitig macht die US-Regierung Druck auf die Schweiz und andere Länder, dass sie ihre Rüstungskäufe hauptsächlich bei US-Konzernen tätigen.
Genau das war in der Vergangenheit ein Grund, weshalb in Europa verteidigungstechnologisch wenig passiert ist. Die Spitzentechnologie kam aus den USA; die Europäer gaben mehr als die Hälfte ihrer ohnehin geringen Mittel für Rüstung in den USA aus. So hatte die US-Rüstungsbranche bessere Bedingungen, konnte viel grössere Stückzahlen produzieren. Aber das Bild kann sich ändern. Wir müssen ein «Team Europa» bilden, gemeinsam Innovationsanstrengungen verstärken und dafür mehr Geld investieren.
Es ist eine Illusion zu glauben, wir könnten der ganzen Welt europäische Ethiklektionen erteilen, solange wir technologisch und militärisch zu wenig zu bieten haben.
Kann oder muss Europa in Sachen Rüstung und Verteidigung autonom von den USA werden?
Ich bin skeptisch bezüglich Abkoppelung in einer derart vernetzten Welt. Autonomie ist eine Illusion. Europa braucht aber stärkere Hebel. Es braucht neue Allianzen mit anderen Weltregionen. Europa muss wirtschaftspolitisch mit einer Stimme sprechen und sich selber verteidigen können.
Es ist eine Illusion zu glauben, wir könnten der ganzen Welt europäische Ethiklektionen erteilen, solange wir technologisch und militärisch zu wenig zu bieten haben. Wir werden – wie wir erst in Sachen Ukraine erfahren haben – nicht an den Tisch der Mächtigen eingeladen, wenn wir schwach und uneinig sind. Also muss Europa stärker und souveräner werden.
Westliche Geheimdienste rechnen damit, dass Russland gegen Ende des Jahrzehnts fähig ist, Nato-Staaten anzugreifen. Was ist da dran?
Ich schaue auf die Fakten und will nicht spekulieren. Wir sehen eine massive russische Aufrüstung und eine Vergrösserung der Armee – weit über das hinaus, was Moskau in der Ukraine benötigt. Tausende neue Soldaten werden derzeit angeworben und ausgebildet.
Wir erleben die Stationierung von hochleistungsfähigen Waffensystemen vor unserer Haustür. Und wir stellen eine Verstärkung der hybriden Angriffe fest. Die Situation heute ist prekär. Sie wird nicht von alleine deeskalieren. Wir müssen dazu imstande sein, uns zu wehren und abzuschrecken, um so eine direkte militärische Auseinandersetzung zu vermeiden.
Das Gespräch führte Fredy Gsteiger.