Pflegefachfrau Camilla Muraschowa sass in einem Moskauer Metrowagen mit ihrem roten Rucksack auf den Knien. Darauf ein Pin, der ein gelbes Sonnenblumenfeld mit blauem Himmel zeigte, also die Farben der Ukraine, und ein anderer Pin, auf dem stand: «Nein zum Krieg». Sie erzählt, dass es immer wieder Menschen gegeben habe, die ihr für ihre Meinungsäusserung und ihren Mut gedankt hätten.
Aber es gab auch andere Reaktionen. Ein 42-jähriger Mann fotografierte Muraschewa mit ihrem Rucksack und lief damit kurzerhand zur Metro-Polizei. Als Muraschewa dann bei der Heimfahrt den Metroeingang betrat, wurde sie – Kameraüberwachung sei Dank – verhaftet. Demnächst muss sie vor einem Moskauer Gericht antraben.
Mehrere Jahre Gefängnis im Wiederholungsfall
Der Vorwurf: Diskreditierung der russischen Armee. Sie könne diesen Vorwurf nicht verstehen, sagt Muraschewa. Sie sei eine gläubige Christin und grundsätzlich gegen Gewalt. Fürs Erste droht eine Geldstrafe in der Höhe von 300 bis 500 Franken.
Im Wiederholungsfall wird es dann aber schnell einmal rigoros. Dann drohen eine strafrechtliche Anklage und gleich mehrere Jahre Gefängnis. Dazu sei sie im Moment nicht bereit, sagt Muraschewa. Darum trage sie diese Pins nicht mehr auf dem Rucksack.
Die Unterdrückung auch von noch so unbedeutend scheinenden Antikriegsäusserungen hat System.
Sie müsse doch an ihre Familie denken und vor allem auch an die Patientinnen und Patienten im Kinderhospiz, in dem sie arbeite. Dort herrsche ohnehin schon Personalmangel. «Viele bei uns im Spital fühlen sich inzwischen wie in Geiselhaft. Sie möchten wegen des Kriegs das Land verlassen. Aber sie können nicht, weil sie dringend gebraucht werden.»
Die Unterdrückung auch von noch so unbedeutend scheinenden Antikriegsäusserungen habe durchaus System, sagt Maria Kusnjezowa von der Nichtregierungsorganisation OVD-Info. Die Machthaber würden alles dafür tun, die Menschen glauben zu lassen, dass niemand gegen den Krieg sei. Sobald es eine öffentliche Abbildung von Kriegsgegnern gebe, helfe das den Menschen, sich zu solidarisieren.
Die Organisation OVD-Info publiziert jeden Tag Fälle, bei denen Kriegskritiker verhaftet, bestraft oder verurteilt werden. Bis jetzt hat sie knapp 20'000 Verhaftungen registriert. Sprecherin Kusnjezowa sagt, dass seien zwar noch keine Massenrepressionen; aber durchaus effiziente Massnahmen der Regierung, um jegliche Protestbewegungen zu verhindern.
Repressionsapparat ausgebaut
Das russische Regime setze darum alles daran, dass die Menschen isoliert blieben, und steuere so eine Atomisierung der Gesellschaft an. Der repressive Apparat habe sich nochmals massiv verstärkt, und das dürfte in den nächsten Monaten so weiter gehen, sagt Kusnjezowa, die selber nicht mehr in Russland, sondern in der georgischen Hauptstadt Tiflis lebt.
Das rigorose Vorgehen zeigt denn auch Wirkung. Protestkundgebungen gibt es praktisch keine mehr. Auch in den sozialen Medien zeigen sich inzwischen viele Menschen zurückhaltend mit Kritik. Dies, weil es auch für solche kritischen Bemerkungen schwere Strafen geben kann.
