- Das mazedonische Parlament hat am Freitagabend die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in «Republik Nordmazedonien» beschlossen.
- Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten 81 der 120 Abgeordneten. Damit wurde die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit knapp erreicht.
- Jetzt muss noch das Parlament in Athen der Vereinbarung zustimmen.
Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit würde für Mazedonien der Weg zur Aufnahme in Nato und EU frei, was Athen bislang blockiert hat.
1991 wurde das Land unter dem Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englische Abkürzung: FYROM) Mitglied der Vereinten Nationen. Griechenland besteht seitdem auf einer Namensänderung, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls den Namen Mazedonien (Altgriechisch: Makedonia) trägt.
Keine Ansprüche mehr auf Gebiete von Nachbarstaaten
Mit der Abstimmung wird die Verfassung vom Parlament in mehreren Punkten geändert. Neben der Umbenennung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festhält, dass Mazedonien keine Ansprüche auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.
Bis zuletzt hatte Ministerpräsident Zoran Zaev mit albanischen Parteien verhandelt, die Garantien für den Schutz ihrer Rechte in der novellierten Verfassung verlangt hatten.
Jetzt liegt der Ball bei Griechenland
Im letzten Juni hatten sich Zaev und sein griechischer Kollege Alexis Tsipras darauf geeinigt, dass Griechenland seine Blockadehaltung gegenüber Mazedonien beendet, sobald sich der nördliche Nachbar in Nord-Mazedonien umbenennt. Nationalisten beider Länder lehnen diese Lösung ab. Sie begründen das mit Befürchtungen, dass sie dadurch ihre nationale Identität verlieren könnten.
Nun liegt es an Griechenland, den Namensstreit endgültig beizulegen. Zwar braucht Tsipras in seinem Parlament nur eine einfache Mehrheit, um die Mazedonien-Frage zu lösen. Doch da ihm der Koalitionspartner, die Partei des Nationalisten Panos Kammenos, in dieser Angelegenheit nicht folgen will, muss sich Tsipras eine neue Mehrheit suchen.
