Das Wichtigste in Kürze
- Im Konflikt um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas hat der UNO-Sicherheitsrat Öllieferungen an das kommunistische Land auf zwei Millionen Barrel pro Tag beschränkt.
- Der Rat stimmte einstimmig für eine entsprechende Resolution.
- Ausserdem werden die Lieferungen von Erdgas an Nordkorea und der Import von Textilien aus dem Land ganz verboten.
- Mit einer härteren Resolution konnten sich die USA in den Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.
Mit einer Deckelung von Öllieferungen an Nordkorea will die Weltgemeinschaft den Druck auf Nordkorea im Atom- und Raketenkonflikt verschärfen. Der UNO-Sicherheitsrat votierte am Montag (Ortszeit) einstimmig für eine entsprechende Resolution, die zudem Lieferungen von Erdgas an Nordkorea und den Export von Textilien – bisher das zweitwichtigste Ausfuhrgut – ganz verbietet.
Die Einigkeit hat aber ihren Preis: Der Resolutionsentwurf, den die USA gleich nach dem jüngsten Atomtest einbrachten, wurde über das Wochenende in den Verhandlungen zerzaust. China und Russland wollten nichts wissen von äusserst einschneidenden Massnahmen wie einem totalen Ölembargo.
Kim Jong Un darf Vermögen behalten
Ein solches hätte sich sehr rasch und sehr stark auf das Regime, aber auch auf die Bürger Nordkoreas ausgewirkt. Auf der Strecke blieb auch die Forderung, sämtliche Auslandsvermögen von Diktator Kim Jong Un und der Führungsriege einzufrieren.
Nikki Haley, die amerikanische UNO-Botschafterin, liess sich ihre Enttäuschung nicht anmerken und sprach vom umfassendsten jemals gegen Pjöngjang verhängten Sanktionspaket. Man entziehe dem Regime die Mittel für sein Atom- und Raketenprogramm.
Als weitere neue Sanktionen gegen Nordkorea hat der Sicherheitsrat beschlossen, dass der Einsatz von nordkoreanischen Gastarbeitern, die einen Grossteil ihres Lohnes den Machthabern abliefern müssen, beschränkt wird. Ausserdem wird es leichter, Schiffe zu inspizieren, auf denen Schmuggelgüter für und von Nordkorea vermutet werden.
Resolutionen ohne Wirkung
Es ist bereits die neunte UNO-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm, die weltweit als ernste Bedrohung angesehen werden, trotz aller Warnungen bisher fort.
Nordkorea hatte vor gut einer Woche nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.
