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Legende: Video Kuba stimmt über eine neue Verfassung ab abspielen. Laufzeit 01:04 Minuten.
Aus Tagesschau vom 25.02.2019.
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Schrittweiser Wandel Kubaner stimmen neuer Verfassung zu

  • Die Kubaner haben in einem Referendum die neue Verfassung gebilligt.
  • Damit werde die sozialistische Ausrichtung des Landes bei gleichzeitiger wirtschaftlicher Öffnung festgeschrieben, teilte die Wahlbehörde mit.
  • Rund acht Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, an dem Referendum teilzunehmen. Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben bei 81,5 Prozent.

In der kubanischen Verfassung wird erstmals der Begriff des privaten Besitzes verankert. Zudem werden ausländische Investitionen als wichtiger Faktor des Wirtschaftswachstums anerkannt.

Die neue Verfassung sieht vor, dass ein Präsident nur noch zehn Jahre im Amt bleiben darf. Das Amt des Ministerpräsidenten wird zudem erstmals seit 1976 wieder eingeführt. Die absolute Macht der Kommunistischen Partei wird allerdings nicht angetastet. Sie bleibt die einzige legale politische Kraft des Landes.

Streben nach Kommunismus

Kuba hatte im Juli den ersten Entwurf der neuen Verfassung vorgestellt, anschliessend konnte die Bevölkerung in offenen Foren dazu ihre Meinung abgeben. Im ersten Entwurf aufgeführte Änderungen wurden in der Nationalversammlung wieder zurückgedreht.

So wurde ein Paragraf zur Möglichkeit der gleichgeschlechtlichen Ehe wieder entfernt. Zudem soll das im ersten Entwurf gestrichene Streben nach Kommunismus in der Verfassung verbleiben.

Die bisherige Verfassung stammt aus dem Jahr 1976 und wurde bereits 1992 und 2002 überarbeitet.

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