In Italien soll der Rechts-Professor Giuseppe Conte neuer Regierungschef werden. Darauf hätten sich die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung geeinigt, schrieb deren Chef Luigi die Maio auf dem Blog seiner Bewegung.
Giuseppe Conte ist kein Social-Media-Fan – auch wenn er über die Internet-basierte Protestbewegung Cinque Stelle in die neue politische Zukunft lanciert wurde. Der WhatsApp-Account des 54-Jährigen soll den Satz zitieren: «Schreibt mir, als ob jede Nachricht zehn Euro kosten würde. Das schärft den Verstand!»
Akademischer Weg früh geebnet
Auch auf Facebook ist der vielleicht künftige Italienische Regierungschef eher wortkarg. Sein einziger Eintrag stammt vom Juli 2015 und handelt von seinem Interview als Herausgeber der Zeitschrift «Bürgerliche Justiz».
Rechtsprechung im Dienste der Gesellschaft, aber auch Regeln für die öffentliche Verwaltung – darauf legt der Jurist aus Apulien besonders wert.
Er hat zwar nicht promoviert, aber nach eigenen Angaben als Stipendiat unter anderem in Yale und an der Sorbonne seinen akademischen Weg früh geebnet. Über Details dieses akademischen Lebenslaufes ist mittlerweile in und ausserhalb Italiens eine heftige Debatte entbrannt.
Denn anscheinend haben viele der zitierten Studien- und Forschungsaufenthalte im Ausland an den jeweiligen Instituten und Universitäten keine Spur hinterlassen. Hat Giuseppe Conte etwa seinen Lebenslauf schöngefärbt? Sicher ist: Seit 2008 ist der Süditaliener Lehrstuhlinhaber für Privatrecht an der Universität Florenz. Seine Kollegen dort loben ihn für sein gutes Verhältnis mit den Studenten und seine kommunikativen Fähigkeiten.
Unnötige Gesetze abschaffen
Giuseppe Conte zeigte das auch bei seinem Auftritt im Februar, als Cinque-Stelle-Chef Luigi di Maio ihn in Rom als Minister für Öffentliche Verfassung, Entbürokratisierung und Leistungsprinzipien vorstellte. Die komplizierte Bürokratie müsse vereinfacht und in den Dienst der Bürger gestellt werden. Unnötige Gesetze seien in Italien abzuschaffen und das Land müsse sich nach den Prinzipien der Legalität neu erschaffen.
Eigentlich nichts Neues, denn schon Silvio Berlusconi in den 1990er-Jahren und auch die verschiedenen Mitte-Links-Regierungen der letzten 20 Jahre haben solche Reformen versprochen.
Giuseppe Conte steht demnach eher in einer Linie mit dem bisherigen reformfreudigen aber glücklosen italienischen Establishment. Das Aushängeschild einer radikalen national-populistischen neuen italienischen Regierung gibt er nicht. Vielleicht gewollt? Vielleicht nur als Feigenblatt? Im Hintergrund können Luigi di Maio von den Cinque Stelle und Matteo Salvini von der Lega weiter ihre Fäden spielen – am besten als Minister am Kabinettstisch.
Giuseppe Conte muss sein Rückgrat also noch beweisen. Er muss in der Lage sein, die teilweise unterschiedlichen Positionen von Lega und Cinque Stelle zu vereinen – den Wunsch nach Reformen und gleichzeitigen Frust vieler Italiener zu kanalisieren und gleichzeitig Italien nicht vom europäischen Kurs abkommen zu lassen.
Keine einfache Aufgabe – die da in Rom auf den politischen Newcomer wartet.
Philipp Zahn
Auslandredaktor
