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Wahlen in Portugal
Aus Tagesschau vom 06.10.2019.
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Sozialisten-Sieg in Portugal Wähler belohnen Wirtschaftsaufschwung

  • Bei der portugiesischen Parlamentswahl am Sonntag errang die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa einen klaren Sieg.
  • Zur absoluten Mehrheit reichte es jedoch nicht. Deshalb muss die Regierungspartei weiter auf die Unterstützung der beiden bisherigen Partner im Parlament bauen.
  • Beobachter werten den Wahlerfolg der Sozialisten als Reaktion der Bürger auf den Wirtschaftsaufschwung im Land.

Nach Auszählung aller Wahlbezirke erhielt die regierende PS von Ministerpräsident António Costa 36.65 Prozent der Stimmen. Dies sind knapp viereinhalb Prozentpunkte mehr als bei der vergangenen Parlamentswahl vor vier Jahren. «Die PS hat ihre Position in Portugal gestärkt», rief Costa in seiner Siegesrede am frühen Montagmorgen. In einem Hotel in Lissabon trat er vor Hunderte von Anhängern, die laut jubelten und «Sieg, Sieg, Sieg» skandierten.

Die Wähler hätten sich für eine Fortsetzung des Bündnisses mit anderen linken Parteien ausgesprochen, betonte Costa weiter.

Einbussen für stärkste Oppositionspartei

Die stärkste Oppositionskraft, die konservative sozialdemokratische Partei (PSD), bisher stärkste Fraktion im Parlament, musste sich mit 27.9 Prozent begnügen und hat statt 89 künftig nur noch 77 Sitze.

Rechtspopulistische Parteien spielen in Portugal, anders als weiten Teilen Europas, keine wichtige Rolle.

Wähler honorieren Wirtschaftsaufschwung

Seit Costa im Herbst 2015 an die Macht kam, hat Portugal eine starke wirtschaftliche Erholung erlebt. Die Wähler honorierten das nun: Die Zahl der sozialistischen Abgeordneten wird sich von bisher 86 auf mindestens 106 erhöhen. Die erhoffte absolute Mehrheit von mindestens 116 der 230 Sitze verpasste die PS aber. Costa wird also auch in den kommenden vier Jahren auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein.

In der ablaufenden Legislaturperiode war der 58 Jahre alte gelernte Jurist ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden.

Entscheid für Kontinuität

Der BE kam diesmal auf 9.67 Prozent, das Bündnis CDU auf 6.46 Prozent. Costa begrüsste die Konsolidierung der bisherigen Partner und sagte, für die nächsten vier Jahre sei «Stabilität garantiert».

Die letzten vier Parlamentssitze werden nach Auszählung der Stimmen der Briefwähler erst in den nächsten Tagen vergeben.

Costa lockerte Sparpolitik

Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt.

In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte unter anderem die Sozialausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Sparvorgaben aus Brüssel.

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Ministerpräsident Costa gibt Wahlzettel ab
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12 Kommentare

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  • Kommentar von Martin Meier  (M.Meier)
    Im anderen Interview auf SRF (wo man nicht kommentieren kann), wird klar erklärt, dass die Sozialisten eigentlich nur von der Vorgängerpolitik der Vorregierung (konservativ) und den Touristen profitieren. Also nichts selber auf die Beine gestellt haben. So Wahlen zu gewinnen ist auch nicht schwer.
    Ohne dies, wären auch die Sozialisten auch in Portugal eingebrochen.
    Schönreden hilft auch hier nicht weiter, dass die Sozialdemokratie in Europa am Boden liegt.
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  • Kommentar von Udo Gerschler  (UG)
    Die Wähler honorieren eine Erhöhung der Staatsverschuldung um 100% in den letzten 10Jahren.Was anderes ist von den Sozialdemokraten und Sozialismus auch nicht zu erwarten.Wie es solchen Ländern ergeht kennt man zur genüge.Aber es gibt ja noch die Kuh in Brüssel die man melken kann bis die auch keine Milch mehr gibt.
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    1. Antwort von Rolf Bolliger  (jolanda)
      Bei den Linksparteien zählten negative Entwicklungen (Verschuldungen des Staates, usw.) noch nie! Ihnen sind immer nur die Wähleranteile wichtig und relevant, um sich zu freuen! Ihre klare Aeusserung, Herr Gerschler, spricht bestimmt vielen aus dem Herzen! Wenn sich gewisse Sozialisten für eine sozialere und umweltfreundlichere Wirtschaft einsetzen, werde ich auch solche Kandidaten auf meine "leere Wahlliste" schreiben! In Portugal führten mit Sicherheit andere Gründe zum Wahlerfolg!
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  • Kommentar von Rolf Bolliger  (jolanda)
    Endlich wieder einmal eine Wahl in einem europäischen Land, bei der die Sozialisten nicht verloren, sondern noch etwas zulegen konnten. Nur, frage ich mich, warum kommen denn weiterhin so viele Portugiesen in die Schweiz, um hier eine Arbeit (oder andere Möglichkeit!) zu finden? Der (beschriebene) grosse wirtschaftliche Aufschwung in Portugal scheint auch den Sozialisten nicht gelungen zu sein! Darum sollten all die jetzt "feiernden" Sozialisten-Fan hier im Forum nicht zu oft Sekt einschenken!
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    1. Antwort von Michel Koller  (Mica)
      2018 haben mehr Portugiesen die Schweiz verlassen als neu eingewandert sind. Die Auswirkungen von Veränderungen in der Wirtschaft wirken sich verzögernd aus.
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    2. Antwort von Arno Zingg  (Arno Zingg)
      Lieber Herr Bolliger, die aktuellen Zahlen zeigen, dass mehr Menschen aus der Schweiz nach Portugal ziehen als umgekehrt. Es gibt also mehr Portugiesinnen und Portugiesen, welche wieder in ihre Heimat zurückreisen. Eben genau weil in Portugal ein Aufschwung bevorsteht.
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    3. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Naja, Beobachter werten den Wahlerfolg der Sozialisten als Reaktion der Bürger auf den Wirtschaftsaufschwung im Land.
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