Spaltung der Partei vermeiden - Japanischer Premierminister Ishiba kündigt Rücktritt an

• Der japanische Premierminister Shigeru Ishiba wird von seinem Amt zurücktreten.
• Dies nach weniger als einem Jahr im Amt, wie er in einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz ankündigte.
• Ishiba sah sich zunehmender Kritik und Rücktrittsforderungen, auch innerhalb seiner Partei, ausgesetzt.

Er beabsichtige, seine Aufgaben bis zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden zu erfüllen, sagte Ishiba.

Seine Koalition aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihrem Juniorpartner Komeito hatte im Juli bei der Wahl zum Oberhaus des Parlaments die Mehrheit verloren. Im Oktober hatte sie zuvor bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus eingebüsst. Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung.

Schlechtes Wahlergebnis im Juli

Als wesentliche Gründe für das schlechte Abschneiden bei den vergangenen Wahlen gelten die wachsende Unzufriedenheit über steigende Lebenshaltungskosten und stagnierende Reallöhne.

Japans Premier Shigeru Ishiba will nun doch zurücktreten. Nach dem Wahldebakel im Juli wollte er erst weitermachen.

Issei Kato/Reuters

Viele Wählende kritisierten, dass die angekündigten Entlastungspakete der Regierung zu zaghaft und zu spät kamen. Ebenfalls für Unsicherheit sorgten die wirtschaftlichen Aussichten Japans.

SRF-Korrespondent: «Ishiba beugt sich dem Druck»

Japan-Korrespondent Thomas Stalder schätzt ein: «Ministerpräsident Shigeru Ishiba ist nicht nur parteiextern, sondern auch parteiintern seit Monaten unter massivem Druck gestanden. Nach mehreren Wahlniederlagen seiner Partei in Folge – zuletzt bei den Oberhauswahlen im Juli – wuchs der Unmut gegenüber der Parteispitze, einige LDP-Mitglieder forderten offen Ishibas Rücktritt. Zudem wurden Unterschriften für eine vorgezogene Wahl des Parteipräsidiums gesammelt. Dies ist ein seltener Vorgang in der sonst traditionsbewussten Partei und kam schon fast einer Rebellion gleich.

Ishiba hat lange an seinem Amt festgehalten, vor allem wegen der laufenden Zollverhandlungen mit den USA. Nun, da der Deal abgeschlossen ist, zieht Ishiba nach nicht einmal einem Jahr im Amt die Konsequenzen und macht den Weg frei für einen Neuanfang. Ishiba kommt so auch einer möglichen Absetzung durch die Partei zuvor. 

Wer Ishibas Nachfolge antritt, ist offen. Doch die LDP hofft, mit einer neuen Führung verlorenes Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern zurückgewinnen zu können.»