Spanien bleibt politisch blockiert

Regierungschef Mariano Rajoy hat die nötige Stimmenmehrheit wieder nicht erreicht und verpasste die Wahl zum Ministerpräsidenten. Spanien bleibt politisch festgefahren, es kommt möglicherweise erneut zu Wahlen. Aber die Urnen bringen hier kaum die Lösung, wie Martin Durrer erklärt.

Pablo Iglesias hät sich im Parlament sitzend die Hand vors Gesicht. Sein Sprecher Inigo Errejon sitzt daneben. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: In Madrid wird debattiert und gezankt, aber das Resultat ist immer das gleiche: Es kommt keine Regierung zustande. Keystone

Für einmal war Spaniens Politik voraussehbar. Das Parlament will immer noch keine neue Regierung mit dem bisherigen Regierungschef, dem Konservativen Mariano Rajoy. Es sagte am Abend Nein dazu – zum wiederholten Mal.

Rajoy war bei der Vertrauensabstimmung chancenlos. Seit den Wahlen im letzten Dezember führt er zwar die stärkste Partei an, hat aber im Parlament keine absolute Mehrheit. Im Gegenteil.

Rajoy steht vor einer Mehrheit, die ihn und seine Partei nicht will, die Sozialisten sagen Nein, die linke Aufsteigerpartei Podemos sagt Nein, regionale Parteien sagen Nein. Aber diese Mehrheit ist keine Einheit. Man ist sich einig, was man nicht will – danach fangen die Differenzen an. Darum kommt Spanien nicht weiter.

Rajoy wieder nicht erfolgreich

1:05 min, aus Nachrichten vom 03.09.2016

Noch zwei Monate Zeit

Die Sozialistenhaben mit einer politischen Erneuerung begonnen, überzeugen aber noch nicht und haben in den letzten beiden Wahlen Stimmen verloren. Eine überzeugende Alternative zu Rajoys Regierung haben sie nicht zu bieten. Den Parteien bleiben jetzt genau zwei Monate, um eine Lösung zu finden und Neuwahlen zu verhindern.

Sozialistenchef Pedro Sánchez droht ein Putsch in der eigenen Partei, er ist umstritten. Aber auch in den Reihen der Konservativen könnte die Überzeugung wachsen, dass mit Rajoy kein Staat mehr zu machen ist, dass Kompromisse, Bündnisse, Koalitionen nur mit neuen Köpfen möglich sind. Das Volk hat zweimal deutlich gesagt, was es will. Nur, in der Politik ist die Botschaft bei vielen noch nicht angekommen.

SRF 4 News, 8 Uhr

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Polit-Theater in Spanien

    Aus Tagesschau vom 31.8.2016

    Seit einem Dreivierteljahr hat Spanien keine Regierung. Trotz mehrerer Anläufe gelingt es nicht Mehrheiten für ein funktionierendes Kabinett zu bilden. Auch der neuste Anlauf des bisherigen Regierungschefs Mariano Rajoy dürfte scheitern.