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Demonstrierende wollen Arévalos Vereidigung erreichen
Aus News-Clip vom 15.01.2024.
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Spannungen in Guatemala Präsident Bernardo Arévalo vereidigt

  • Guatemalas neuer Präsident Bernardo Arévalo wurde kurz nach Mitternacht vereidigt.
  • Die Vereidigung verzögerte sich am Sonntagabend (Ortszeit) aus unbekannten Gründen.
  • Arévalos Anhängerinnen und Anhänger drohten, ins Parlamentsgebäude einzudringen.

Der Kongress in Guatemala hat die Vereidigung des gewählten Präsidenten Bernardo Arévalo verzögert. In dem von der Opposition kontrollierten Parlament wurde am Sonntag (Ortszeit) darüber gestritten, ob die Abgeordneten von Arévalos sozialdemokratischer Partei Semilla als Unabhängige geführt werden müssen.

Demonstrierende in Guatemala-Stadt
Legende: Bernardo Arévalos Anhängerinnen und Anhänger wollen in Guatemala-Stadt dessen Vereidigung erreichen. Reuters/Cristina Chiquin

Hintergrund ist, dass die Justiz die Partei wegen angeblicher Unregelmässigkeiten bei ihrer Registrierung suspendiert hat.

Der Streit verzögerte den Beginn der Vereidigungszeremonie für Arévalo, die eigentlich um 15 Uhr Ortszeit angesetzt war. Erst kurz nach Mitternacht wurde Arévalo vereidigt.

Arévalo: Abgeordnete sollen Volkswillen respektieren

«Die Abgeordneten haben die Verantwortung, den vom Volk an den Wahlurnen geäusserten Willen zu respektieren», schrieb der gewählte Präsident zuvor im Kurzbotschaftendienst X. «Es wird versucht, die Demokratie mit Gesetzeswidrigkeiten, Nichtigkeiten und Machtmissbräuchen zu verletzen.»

Arévalo hatte die Stichwahl im August mit deutlichem Vorsprung vor seiner Rivalin Sandra Torres gewonnen. Im Wahlkampf hatte sich der 65-Jährige den Kampf gegen die Korruption auf die Fahnen geschrieben. Seit seinem überraschenden Sieg sah er sich mit einer Flut rechtlicher Anfechtungen konfrontiert.

Staatsanwaltschaft will Arévalos Präsidentschaft verhindern

So erklärte die Staatsanwaltschaft im Dezember, die Wahl sei «null und nichtig», weil es Unregelmässigkeiten bei der Auszählung der ersten Wahlrunde im Juni gegeben habe. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) sowie die EU verurteilten das als «versuchten Staatsstreich».

Das Vorgehen gegen Arévalo und dessen Partei führte zu Massenprotesten in Guatemala. Die Demonstranten forderten unter anderem einen Rücktritt von Generalstaatsanwältin María Consuelo Porras, die sie als Strippenzieherin gegen Arévalo ansehen.

Guatemala gehört nach Angaben der Organisation Transparency International zu den korruptesten Ländern der Welt.

SRF 4 News, 15.01.2024, 1 Uhr;

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