- Die Rückkehr von US-Präsident Donald Trump auf die grösste diplomatische Bühne der Welt wird den ersten Tag der 80. UNO-Generaldebatte in New York prägen.
- Wird sich der 79-Jährige bei seiner ersten persönlichen Rede vor der Vollversammlung seit 2019 als internationaler Friedensstifter darstellen? Dazu wagen die meisten Beobachter keine Prognose.
- Die Rede wird in der SRF News App und auf srf.ch/news live übertragen und startet voraussichtlich um 15.45 Uhr MESZ.
- Neben Trump stehen unter anderem der brasilianische Präsident Lula da Silva, sein Kollege Erdogan aus der Türkei sowie Frankreichs Präsident Macron auf der Rednerliste.
Wie sich Trump gegenüber Russland und China gibt, wie er die Kriege in der Ukraine und in Gaza adressiert, ob er gar den Rückzug der USA aus den Vereinten Nationen verkündet – die Rede des US-Präsidenten wird mit Spannung erwartet. Experten wagen bislang keine Prognosen.
Sowohl in seiner ersten Amtszeit als auch seit der Vereidigung im Januar hat Trump etliche Verbündete der USA immer wieder mit politischen Alleingängen brüskiert. Kritiker bescheinigen ihm, damit die regelbasierte multilaterale Weltordnung zu schwächen und autoritäre Regimes zu Verstössen gegen Völkerrecht und Menschenrechte zu ermutigen.
Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, liess am Montag durchblicken, dass sich Trump in New York dazu äussern wolle, «wie globalistische Institutionen die Weltordnung erheblich geschwächt» hätten. Was genau sie damit meinte, blieb unklar. «Er wird seine klare und konstruktive Vision für die Welt darlegen», sagte sie vor der Presse.
Grosse diplomatische Erfolge sind ausgeblieben
Zwar feiert sich der US-Präsident selbst als Friedensstifter, dem weltweite Anerkennung gebühre. Auch fordert er offen den Nobelpreis für sich ein.
Tatsächlich sind Trumps Erfolge auf der diplomatischen Bühne aber überschaubar, von ihm angekündigte Meilensteine sind bislang ausgeblieben. Eine Deeskalation im Nahost-Konflikt ist dem Republikaner ebenso wenig gelungen wie die Beendigung des Ukraine-Kriegs. Und im eigenen Land wirft ihm nicht nur die politische Opposition vor, gesellschaftliche Gräben zu vertiefen, indem er politisch Andersdenkende mundtot mache und die Meinungs- und Medienfreiheit untergrabe.
Äussert sich Trump zu Russland und China?
Unklar ist, welchen Ton er gegenüber Kremlchef Wladimir Putin und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping anschlagen wird. Beide bleiben der UNO-Generaldebatte traditionell fern – dabei setzen die Unterstützer der Ukraine darauf, dass Trump zumindest China als Käufer von russischem Öl und Gas stärker in die Haftung nimmt, um dem Kreml die wirtschaftliche Grundlage für die Finanzierung seines Krieges zu entziehen.
UNO als Zielscheibe für Kritik – und als Bühne
Trump hält die Vereinten Nationen als Forum der Weltgemeinschaft für aus der Zeit gefallen, wirft ihnen politische Einseitigkeit zulasten der USA vor und setzt die Organisation mit drastischen Beitragskürzungen unter Druck. Das UNO-Klimaschutzabkommen haben die USA unter Trump aufgekündigt.
Im Juli kündigte Aussenminister Marco Rubio zudem den Austritt aus der UNO-Kulturorganisation Unesco für Ende 2026 an, weil deren Agenda «im Widerspruch zu unserer ‹America-First-Aussenpolitik› steht». Einen wesentlichen Störfaktor sah Rubio in der «höchst problematischen» Entscheidung der Unesco, den «Staat Palästina» als Mitgliedstaat zuzulassen. Aus Sicht der US-Regierung hat dieser Schritt zur Verbreitung einer israelfeindlichen Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen.
