Dass Giorgia Meloni seit 2022 trittsicher und stabil regiert, hat auch mit der Opposition zu tun. Bisher ist es den Parteien links der Mitte nicht gelungen, eine glaubwürdige und verlässliche Alternative aufzubauen.
Dies zeigt sich erneut bei den Kommunalwahlen vom Wochenende. Vor allem in süditalienischen Städten haben sich die beiden grössten Parteien links der Mitte, der sozialdemokratische Partito Democratico und das Movimento Cinque Stelle, nicht auf gemeinsame Kandidaturen einigen können. In Tarent oder Matera und in diversen Gemeinden an der Peripherie Neapels marschiert die Linke getrennt. Einzig in Genua und in Ravenna fand man zusammen.
Die Linke steht auf wackeligen Beinen
Auf der anderen Seite marschieren die Rechtsparteien fast überall im Gleichschritt. Das begünstigt die rechten Parteien und schwächt jene links der Mitte. Denn alle Umfragen zeigen: Die Rechtsparteien kommen zusammen auf gut 45 Prozent der Stimmen. Da hat die Opposition nur eine Chance, wenn sie wirklich alle Parteien links der Mitte unter einen Hut bringt.
Von den progressiven Zentristen um Ex-Premier Matteo Renzi bis zur Linksgrünen Partei, der sich viele ehemalige Kommunisten angeschlossen haben. Doch dieses breite Bündnis links der Mitte ist wackelig, Launen und Zufällen unterworfen, sprich: bisher keine belastbare Alternative zu Melonis Rechtskoalition.
Das liegt auch daran, dass im linken Lager sowohl Elly Schlein von den Sozialdemokraten wie auch Ex-Premier Giuseppe Conte vom Movimento Cinque Stelle für sich beanspruchen, die Nummer eins des Bündnisses zu sein. Wobei derzeit die Sozialdemokraten deutlich mehr Stimmen auf sich vereinen.
Gute Aussichten für Meloni
Unter dem Strich heisst das: Fast alles deutet darauf hin, dass Giorgia Meloni bis am Ende dieser Legislatur in gut zwei Jahren wird durchregieren können. Einzig die Wirtschaft könnte Meloni in Nöte bringen. Denn Italiens Wirtschaftswachstum hat sich deutlich abgeschwächt.
Wobei schon jetzt viele Leute in Italien Mühe haben, mit ihren tiefen Löhnen bis ans Ende des Monats durchzukommen. Viele in Italien verdienen pro Monat nur zwischen 1000 und 2000 Euro. Die daraus entstehende Unzufriedenheit hat in den letzten Jahren zu diversen politischen Umwälzungen geführt. Doch eine solche zeichnet sich derzeit nicht ab.
Franco Battel
Italienkorrespondent
