Es waren 24 Minuten, die Deanne «Violet» Coco die Freiheit kosteten. So lange blockierte die 31-Jährige im April letzten Jahres mit zwei weiteren Demonstranten eine Fahrspur auf der Hafenbrücke von Sydney.
«Mein Name ist Violet – ich demonstriere dafür, dass Australien feuerfest wird und klimasicher», sagt die Frau in die Kamera. Ihre Kollegen hätten sich vorne auf der Strasse festgeklebt – Alltag für die erfahrene Klimaaktivistin. Dann wurde sie verhaftet.
Urteil sorgt international für Wellen
Ein Gericht in Sydney verurteilte die junge Frau zu 15 Monaten Gefängnis. Eine Freilassung gegen Kaution wurde abgelehnt. Erst nach einem Wiedererwägungsgesuch ist Coco nun bis zu einem Berufungsverfahren im März auf freiem Fuss.
Das Urteil gegen Coco hat sogar international Wellen geschlagen. Der UNO-Sonderberichterstatter für Versammlungsfreiheit warnte vor der Kriminalisierung und Verhaftung friedlicher Demonstranten in Australien. Mindestens ein Dutzend Klimaaktivisten und -aktivistinnen warten auf ihren Termin vor dem Richter.
Eine Bürgerrechtsorganisation stellt einen «explosionsartigen Anstieg» von neuen Gesetzen fest, die gezielt friedliche Proteste für mehr und sofortigen Klimaschutz unter Strafe stellen.
Drakonische Strafen für zivilen Ungehorsam
Zwar will die neue Bundesregierung unter Premierminister Anthony Albanese den Kampf gegen globale Erhitzung verbessern, etwa durch die Erhöhung der Klimaziele. Doch wer sich wie diese Protestierenden in Sydney mittels zivilen Ungehorsams auf der Strasse dafür einsetzt, kommt an die Kasse. Im wahrsten Sinne des Wortes.
Es drohen Bussen von bis zu umgerechnet 18'000 Franken und 15 Monate Gefängnis. Klimaschädigende Industrien würden Druck machen auf die Politik, sagen Kritiker. Doch der Justizminister in Sydney beschwichtigt: Es gehe nicht um die Unterdrückung demokratischer Rechte. Man wolle nur «Anarchisten» belangen.
Die Regierung verbiete nicht protestierendes Pflegepersonal oder Demonstrationen in der Innenstadt. Doch Menschenrechtsanwälte sehen das anders. Sie warnen vor einer Erosion der Demokratie.
