- In der Coronavirus-Krise haben etliche EU-Länder einseitig Grenzkontrollen und Einreisestopps verhängt.
- Die EU sucht nun nach Lösungen für den gemeinsamen Binnemarkt, um Lieferprobleme und die Gefahr leerer Regale abzuwenden.
- Es gehe darum, Menschen zu schützen und doch den Warentransport aufrechtzuerhalten, schrieb EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter.
Von der Leyen beriet am Samstag mit ihrem Krisenteam und wichtigen Mitgliedsstaaten. Von der Leyen arbeite an einem Vorschlag für einheitliche und sinnvolle Massnahmen an den Grenzen, um Versorgungsengpässe abzuwenden, hiess es in EU-Kreisen. Sorge bereite einigen Staaten auch möglicher «Medizintourismus» aus Drittstaaten, also die Einreise von Patienten, die in der Coronavirus-Krise Kapazitäten blockieren könnten.
Dutzende EU-Staaten riegeln Grenzen ab
Von der Leyen hatte sich am Freitag gegen einseitige Einreisestopps oder Grenzkontrollen in der EU ausgesprochen und nur Gesundheitschecks an den Grenzen befürwortet. Im gemeinsamen Schengenraum sind Kontrollen eigentlich nicht vorgesehen, sondern nur als Ausnahme möglich.
Dennoch riegeln inzwischen etliche der 27 EU-Staaten Grenzen ab, darunter Dänemark, Polen, die Slowakei, Tschechien und Österreich. Auch Deutschland lässt verstärkt kontrollieren, unter anderem an der Grenze zu Frankreich. Jeder Staat hat dabei eigene Regeln, teils wird die Einreise nur nach Nationalität erlaubt, unabhängig vom Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus.
Sorge vor fehlendem Nachschub
Länder wie Dänemark und Polen haben zwar Lastwagen mit wichtigen Gütern wie Lebensmitteln vom Einreisestopp ausgenommen. Trotzdem wächst die Sorge, dass der wirtschaftlich eng verflochtene EU-Binnenmarkt ernsthaft gestört und letztlich auch bei Dingen des täglichen Bedarfs der Nachschub knapp werden könnte.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte sich am Freitag für strengere Kontrollen und Einreisebeschränkungen an den Grenzen des Schengenraums ausgesprochen. Ziel sei es, die Reiseströme aus Gebieten, in denen das Virus verstärkt auftritt oder künftig auftreten wird, sowie aus Drittländern zu begrenzen und so Druck von den Gesundheitssystemen im Schengenraum zu nehmen.
Es hilft in unserem gemeinsamen Schengenraum niemandem, wenn die Menschen nach Paris fliegen, weil in München stärker kontrolliert wird.
Der deutsche Bundesinnenminister Seehofer kam in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen überein, «dass wir hier dringend eine europäische Koordinierung brauchen». Der CSU-Politiker erklärte am Samstag: «Der Schutz unserer Bevölkerung erfordert auch Massnahmen, um das Infektionsrisiko in Folge des globalen Reiseverkehrs einzudämmen.»
Die Staaten Europas müssten sich eng abstimmen. «Es hilft in unserem gemeinsamen Schengenraum niemandem, wenn die Menschen nach Paris fliegen, weil in München stärker kontrolliert wird», betonte der Minister. Auch die Massnahmen an der deutsch-französischen Grenze müssten einerseits wirksam, aber auch verhältnismässig sein.
USA verhängt Einreisestopp aus Schengenraum
US-Präsident Donald Trump hatte diese Woche in der EU Empörung mit einem Einreisestopp für Passagiere aus dem Schengenraum ausgelöst. Allerdings verfahren immer mehr Länder ähnlich, um die Ausbreitung von Covid-19 zu bremsen. Auch die Türkei verbot am Samstagmorgen die Einreise für Bürger aus neun europäischen Ländern auf unbestimmte Zeit. Flüge in die neun Länder werden bis zum 17. April ausgesetzt.
