Tech-Konzern im Visier - Unfairer Wettbewerb: USA verklagen Apple

• Die US-Regierung wirft Apple unfairen Wettbewerb vor.
• Der iPhone-Konzern habe Konkurrenten Zugang zu Hardware- und Software-Funktionen seiner Geräte verweigert und eigene Angebote bevorzugt, heisst es in einer eingereichten Klage des US-Justizministeriums und mehrerer Bundesstaaten.
• Apple will sich nun wehren.

Bei den Vorwürfen geht es im Kern darum, dass Apple eigene Geräte dadurch attraktiver gemacht habe, Dienste anderer Unternehmen künstlich weniger attraktiv zu machen. Unter anderem heisst es in der Klage, dass Apple sogenannte «Super-Apps» behindere, die als Plattform für verschiedene Dienste dienen können.

Ausserdem habe der Konzern konkurrierenden Chatdiensten und Spielen, die auf Servern im Netz laufen, Steine in den Weg gelegt. Änderungen am Apple-Geschäft, die die US-Regierung erzwingen könnte, werden nicht unbedingt Folgen für Nutzer in Europa haben.

Der Tech-Konzern betont aber: Die Klage bedrohe Grundsätze, die Apple-Produkte in einem hartumkämpften Markt herausragend machten. Es sei auch ein gefährlicher Präzedenzfall, in dem die Regierung vorschreiben wolle, wie Technologie zu entwickeln sei.

Der Tech-Konzern Apple wurde bereits von der EU-Kommission mit einer Strafe von 1.84 Millionen Franken verurteilt.

Keystone/ MAHMOUD KHALED

Apple musste gerade erst sein EU-Geschäft wegen des neuen Digitalgesetzes DMA in einigen grundlegenden Punkten umbauen. So erlaubte der Konzern erstmals, Apps aus anderen Orten als dem hauseigenen App Store auf iPhones zu laden.

EU will US-Tech-Riesen auf Rechtsverstösse prüfen

Die EU-Kommission will Insidern zufolge die US-Technologiekonzerne Apple, Meta und Google daraufhin untersuchen, ob sie das EU-Regelwerk Digital Markets Act (DMA) einhalten. Die Kommission werde die Untersuchungen wahrscheinlich in den kommenden Tagen ankündigen und noch während der Amtszeit von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager bis November Entscheidungen bekanntgeben, sagten mit der Sache vertraute Personen. Verstösse gegen den DMA können die Unternehmen bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes kosten. Die Kommission lehnte einen Kommentar ab. Von Apple, Meta und Google war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Einige grosse App-Anbieter wie der Musikstreaming-Marktführer Spotify und die «Fortnite»-Firma Epic Games kritisieren aber, Apple habe die Konditionen dafür so ungünstig für Entwickler gestaltet, dass die weitaus meisten nicht darauf eingehen würden. Apple betont, der Download von Apps aus anderen Quellen sei mit Risiken für Nutzer verbunden, die man schützen müsse.

US-Regierung knüpft sich mehrere Tech-Konzerne vor

Die EU-Kommission verhängte jüngst nach einer Beschwerde von Spotify auch eine Strafe von 1.84 Milliarden Euro, weil Apple den Wettbewerb im Musikstreaming behindert habe. Davon waren 1.8 Milliarden zur «Abschreckung» gedacht, hiess es.

Die US-Regierung knöpft sich damit den nächsten grossen Tech-Konzern mit Wettbewerbsvorwürfen vor: Das US-Justizministerium verklagte bereits Google, und die Handelsbehörde FTC geht gegen Amazon und den Facebook-Konzern Meta vor. Die Konzerne profitierten lange von einer eher laschen Regulierung im Heimatmarkt, doch das änderte sich in den vergangenen Jahren.

Die Verfahren in diesen Fällen dauern normalerweise Jahre.