Trans-Gerüchte - Mobbing gegen Brigitte Macron: Gericht verurteilt zehn Personen

• Ein Pariser Gericht hat zehn Personen wegen Cybermobbing gegen die französische First Lady Brigitte Macron schuldig gesprochen.
• Sie bekommen Bewährungsstrafen von bis zu 8 Monaten.
• Den Angeklagten wurden böswillige Äusserungen über das Geschlecht der Präsidentengattin sowie über den Altersunterschied zu Emmanuel Macron vorgeworfen. Dabei war teils selbst von Pädophilie die Rede.

Alle Verurteilten müssen ausserdem ein Praktikum zum Respekt anderer Menschen im Internet absolvieren und einige erhielten eine befristete Onlinesperre für die Nutzung der sozialen Medien, die sie für das Cybermobbing genutzt haben.

SRF-Korrespondentin: «Internet ist kein rechtsfreier Raum»

Einschätzung von SRF-Korrespondentin Mirjam Mathis:

Die Verurteilung wegen Cybermobbing unterstreicht, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Das systematische Verbreiten und Weiterverbreiten erniedrigender und falscher Behauptungen im Netz ist strafbar. Das Gericht stellte in diesem Fall ausdrücklich eine Schädigungsabsicht fest und grenzte die Taten damit klar von Satire oder legitimer Meinungsäusserung ab.

Während des Prozesses zeigte sich, dass einige der Angeklagten sich ihrer Schuld offenbar nicht bewusst waren. Sie argumentierten, die Posts seien nicht direkt an Brigitte Macron gerichtet gewesen und die Präsidentengattin habe die Inhalte wahrscheinlich gar nicht gesehen. Sie beteuerten, es täte ihnen leid, falls dadurch Schaden entstanden sei.

Das Urteil verdeutlicht, dass Beschimpfungen über soziale Medien nicht weniger gravierend sind als Beleidigungen von Angesicht zu Angesicht – eine oft unbewusste Doppelmoral vieler Nutzer ist rechtlich nicht legitim.

Gleichzeitig bleibt offen, ob das Urteil in der Berufung Bestand hat. In einem früheren Verfahren wegen Verleumdung hatte Brigitte Macron in erster Instanz Recht erhalten, die Angeklagten wurden in der Berufung jedoch freigesprochen. Ein abschliessendes Urteil liegt hier noch nicht vor.

Hintergrund ist die in den sozialen Medien kursierende Verschwörungserzählung, wonach Brigitte Macron eine Transfrau sein und als Mann geboren worden sein soll. Die Macrons gingen dagegen schon früher gerichtlich vor.

Brigitte Macron mit ihrem Mann und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Keystone/YOAN VALAT

Sperre für Konto auf X

Zu den Angeklagten im Alter von 41 bis 60 Jahren gehören ein in Frankreich bekannter Verschwörungstheoretiker sowie eine Frau, die sich als Medium und Werbefachfrau ausgibt und deren X-Konto inzwischen gesperrt wurde. Sie wird als massgeblich beteiligt an der Verbreitung des Gerüchts angesehen.