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Treffen in Riad Trump und Bin Salman unterzeichnen grosses Rüstungsabkommen

  • Die USA und Saudi-Arabien haben während des Besuchs von Präsident Donald Trump in Riad Rüstungsgeschäfte im Wert von 142 Milliarden Dollar vereinbart.
  • Es seien die «grössten Verteidigungsverkäufe der Geschichte», teilte das Weisse Haus nach einem Treffen Trumps mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman mit.
  • Während seines Besuchs in Saudi-Arabien verkündete Trump zudem, er wolle die Sanktionen gegen Syrien aufheben.

Der Golfstaat soll demnach Rüstungsgüter und -dienste von mehr als einem Dutzend US-Unternehmen aus dem Bereich Verteidigung erhalten. Dabei geht es unter anderem um eine Modernisierung der saudischen Luftwaffe, Abwehrsysteme und den Schutz von Grenzen, Seewegen und Kommunikationssystemen.

AP Photo/Alex Brandon
Legende: Unterzeichnen ein grosses Rüstungspaket: Donald Trump und Mohammed bin Salman (rechts). Keystone/AP Photo/Alex Brandon

Die USA sind für Saudi-Arabien der wichtigste Partner in Sicherheitsfragen. Saudi-Arabien betrachtete den wachsenden Einfluss Irans und der von Teheran unterstützten Milizen in der Region lange Zeit mit grosser Sorge und setzte bei der Verteidigung vor allem auf die USA. Der Golfstaat hat mithilfe des US-Militärs mehrere terroristische und andere Angriffe abgewehrt. Die Militärs halten auch regelmässig Übungen zusammen ab.

Schlagzeile auch während Trumps erster Amtszeit

Die Rüstungsgeschäfte der beiden Länder sorgten schon während Trumps Besuch 2017 in dessen erster Amtszeit für Schlagzeilen. Die US-Regierung bezeichnete das damalige Waffengeschäft in Höhe von rund 110 Milliarden Dollar als grössten einzelnen Rüstungsdeal in der US-Geschichte. Unklar blieb allerdings, wie viel davon tatsächlich zustande kam: Bis Ende 2018 hatte Saudi-Arabien laut Berichten nur Rüstungsgüter im Wert von 14.5 Milliarden Dollar gekauft.

Trump bereit für Syrien – Sanktionen sollen aufgehoben werden

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US-Präsident Donald Trump hat sich zu einem Treffen mit Syriens Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa bereit erklärt. «Der Präsident hat zugestimmt, den syrischen Präsidenten morgen während seines Aufenthalts in Saudi-Arabien Hallo zu sagen», hiess es aus dem Weissen Haus.

Die USA wollen nach Aussage von Präsident Donald Trump die Sanktionen gegen Syrien aufheben. «Ich werde anordnen, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, um dem Land eine Chance zu geben, grossartig zu werden», sagte Trump in der saudischen Hauptstadt Riad. Der Aussenminister der syrischen Übergangsregierung bedankte sich daraufhin bei Saudi-Arabien für seine Bemühungen zur Aufhebung der Sanktionen.

Während des jahrelangen brutalen Bürgerkriegs unter al-Assad hatten viele Länder Syrien mit Sanktionen belegt. Syriens Übergangsregierung wirbt international für die Aufhebung der Sanktionen. Sie seien gegen die Assad-Regierung verhängt worden und würden nun vor allem der syrischen Bevölkerung schaden. Al-Scharaa selbst wird sowohl von den USA als auch von der EU wegen seiner Vergangenheit bei Al-Kaida und der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) weiter als Terrorist gelistet.

Vergangene Woche wurde Al-Scharaa bereits von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris empfangen. Es war seine erste Reise in die EU. Auch Macron stellte dabei die schrittweise Aufhebung europäischer Sanktionen in Aussicht. Die EU hatte zuvor bereits begonnen, erste Sanktionen zu lockern.

Riad hofft schon länger auf eine noch umfassendere Zusammenarbeit und den Schutz des amerikanischen Militärs. In Gesprächen über eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel ging es Berichten zufolge auch um ein mögliches Sicherheitsabkommen, wie die USA es ausserhalb der Nato sonst nur mit Südkorea und Japan haben. Sie verpflichten das US-Militär zum Schutz dieser Länder im Fall eines Angriffs von aussen. Für solch ein Sicherheitsabkommen wäre allerdings die Zustimmung des US-Senats erforderlich.

Seit Jahren ist Riad dem Stockholmer Friedens­forschungs­institut Sipri zufolge das grösste Empfängerland von US-Waffen. In den vergangenen Jahren hatte es im US-Parlament zeitweise jedoch Widerstand gegeben, unter anderem wegen der Beteiligung des Königreiches am Krieg im Jemen.

SRF 4 News, 13.05.2025, 15:00 Uhr ; 

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