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Assad besucht Putin in Sotschi
Aus Tagesschau vom 21.11.2017.
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Treffen mit Assad Putin sieht Ende des militärischen Einsatzes in Syrien

  • Syriens Präsident Baschar al-Assad hat sich im russischen Sotschi überraschend mit Kremlchef Wladimir Putin getroffen.
  • Für Putin komme der Militäreinsatz in Syrien «jetzt tatsächlich zu einem Ende», wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass berichtete. Nun gehe es darum, politische Prozesse einzuleiten.
  • Der Kreml unterstützt die Idee eines syrischen Volkskongresses.

Bilder zeigten, wie sich Putin und Assad in Sotschi umarmten. Bei dem Treffen mit Assad ging es nach Angaben des Kremls auch darum, künftige Friedensvereinbarungen zu sichern. «Es wurde eine Grundlage vorbereitet, dass das, was morgen in Sotschi erreicht wird, überlebensfähig ist und nicht nur auf Papier bleibt», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Tass zufolge.

Gegenseitiges Lob

Putin sagte, er sei erfreut über Assads Bereitschaft, mit jedem zusammenzuarbeiten, der Frieden aufbauen und Lösungen finden wolle. Viele Gebiete in Syrien seien von Terroristen befreit worden, Flüchtlinge könnten zurückkehren.

Assad erklärte vor Offizieren des russischen Generalstabs, er danke den russischen Soldaten und sei sehr glücklich, sie auf syrischem Boden zu wissen. Russland fliegt seit mehr als zwei Jahren Luftangriffe in dem Bürgerkriegsland.

Der international vor allem vom Westen geächtete Assad verlässt Syrien offiziell nur noch selten. Im Oktober 2015 war er in Moskau mit Putin zusammengetroffen. Die Opposition fordert weiterhin seinen Rücktritt, doch dieser ist angesichts der militärischen Erfolge der Regierungstruppen und der russischen Unterstützung unwahrscheinlich.

Opposition ist gespalten

Die von der Türkei unterstützten Rebellen kontrollieren nur noch kleinere Gebiete vor allem im Norden und Süden des Landes. Zudem sind sie weiterhin in unterschiedliche Gruppen aufgeteilt, darunter extremistische wie den syrischen Al-Kaida-Ableger.

Auch die Exil-Opposition ist gespalten. Am Montag erklärte mit Riad Hidschab einer der führenden Oppositionsvertreter seinen Rücktritt. Hidschab leitete seit zwei Jahren das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) der Regierungsgegner, die wichtigste Dachorganisation der Opposition.

Nach Angaben der internationalen Anti-IS-Koalition haben die Extremisten in Syrien und im Irak mehr als 95 Prozent ihres früheren Gebietes verloren. Sie kontrollieren im Wesentlichen nur noch ein von Wüste geprägtes Gebiet an der Grenze zwischen beiden Ländern. Auch nach Einschätzung des Irans ist der IS sowohl in Syrien als auch im Nachbarland Irak inzwischen endgültig besiegt.

Weniger Gewalt

Die Gewalt in Syrien ist in den vergangenen Monaten abgeflaut, dennoch gibt es weiterhin Kämpfe und Luftangriffe. Wie eine politische Lösung für den Bürgerkrieg mit rund 500'000 Toten und Millionen Vertriebenen aussehen könnte, ist unklar. Alle Verhandlungen unter UNO-Vermittlung in Genf scheiterten bislang ohne jegliche Annäherung zwischen den Konfliktparteien. Die Gespräche in der Schweiz sollen dennoch Ende des Monats fortgesetzt werden.

Parallel dazu trieb Moskau auch Syrien-Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana voran. Dort hatten Russland, der Iran und die Türkei bei früheren Treffen mehrere so genannte Deeskalationszonen für Syrien vereinbart. Russland will zudem zu einem syrischen Volkskongress einladen.

Der Krieg in Syrien tobt seit mehr als sechs Jahren. Hunderttausende Menschenwurden getötet. Millionen Menschen ergriffen die Flucht.

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