Normalerweise ist die tägliche Agenda der UNO in New York seitenlang, doch seit Wochen enthält sie meistens bloss noch einen Termin: die Pressekonferenz des UNO-Sprechers – per Video. Generalsekretär António Guterres betont allerdings, die zurzeit zentrale Aufgabe werde trotz allem noch erfüllt.
Entscheidend ist die Bewältigung der Corona-Krise, findet auch der Schweizer UNO-Botschafter in New York, Jürg Lauber. «Der Schwerpunkt liegt natürlich ganz eindeutig auf dem Operationellen – was die UNO jetzt im Feld tun kann.»
Keine Generalversammlung mehr
Es geht um die Pandemie-Bekämpfung, um eine weltweite Koordination und Hilfe für die ärmsten Länder – alles andere würde abgesagt oder verschoben, so Lauber. «Die üblichen Arbeitsmethoden – man kommt zusammen, man diskutiert und beschliesst – sind im Moment einfach nicht möglich.»
Wir können nicht 192 Länder in eine Videokonferenz schalten.
Der Sicherheitsrat tagt nur noch virtuell und entscheidet das Allerdringlichste schriftlich, die UNO-Generalversammlung mit sämtlichen Mitgliedsländern tritt überhaupt nicht mehr zusammen. «Wir können nicht 192 Länder in eine Videokonferenz schalten», sagt Lauber.
Die mächtigen Staaten bestimmen
Doch die Schweiz will das zusammen mit einer kleinen Ländergruppe – bestehend aus Norwegen, Singapur und Liechtenstein – ändern. Denn trotz der durch das Coronavirus bedingten Einschränkungen «finden wir es wichtig, dass die Generalversammlung wieder in Bewegung kommt», so Lauber. Es sollen Wege gefunden werden, um sich zu versammeln und Beschlüsse zu fassen.
Die Ländergruppe fordert in einer Resolution, die UNO-Schlüsselgremien wieder zum Leben zu erwecken – vor allem die formal oberste Instanz, die Generalversammlung, in der jedes Land eine Stimme hat. Ist sie lahmgelegt, bestimmen de facto die mächtigen Staaten allein.
Neue Arbeitsmethoden verlangt
Für Lauber ist das einer der Gründe, warum diese Resolution eingebracht wurde. «Wir wollen, dass die Generalversammlung mit 192 Ländern, inklusive der Schweiz, aktiv ist.»
Die UNO, die sich sonst mit Krisen irgendwo in der Welt befasst, muss sich nun auch der eigenen Krise am Hauptsitz widmen. Man müsse, so Lauber, dringend neue Arbeitsmethoden finden.
