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Reaktionen auf neue US-Sanktionen
Aus Tagesschau vom 04.11.2018.
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Trotz internationaler Proteste USA setzen Sanktionen gegen den Iran in Kraft

  • Trotz internationaler Proteste setzen die USA weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft.
  • Sie sollen vor allem die Ölindustrie, den Finanzsektor und die Transportbranche treffen. Die Massnahmen gelten seit 6 Uhr MEZ.
  • Einigen Ländern, die besonders stark von iranischem Öl abhängig sind, haben die USA Ausnahmebewilligungen erteilt.

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben damit erreichen, dass der Iran sein Atom- und Raketenprogramm ganz aufgibt. Trump hatte die Sanktionen bereits im Mai angekündigt, nachdem sich die USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen hatten.

Am Sonntag gingen nach Angaben iranischer Behörden tausende Menschen auf die Strassen und protestierten gegen die Strafmassnahmen der USA.

Washington will alle Unternehmen hart bestrafen, die sich den einseitig verhängten Sanktionen nicht beugen. Besonders abschreckend wirkt dabei, dass solche Unternehmen keinen Zugang mehr zum US-Finanzsystem haben werden und damit auch keine Geschäfte in US-Dollar abwickeln können.

USA erteilen Ausnahmebewilligungen

Gewisse Länder können nur schwer auf iranisches Öl verzichten. Indien zum Beispiel habe sehr viel Öl aus Venezuela importiert, sagt die Ökonomin und Kennerin des Ölsektors, Cornelia Meyer. «Aber der venezolanischen Wirtschaft geht es schlecht und das Land exportiert fast kein Öl mehr.»

Iran fördert dieselbe Qualität von Öl wie Venezuela. Die indischen Raffinerien brauchen deshalb iranisches Öl als Ersatz für das venezolanische, um zu funktionieren. Deshalb haben die USA den Indern eine Ausnahmebewilligung gegeben. «Dasselbe gilt für Südkorea und Japan», weiss die Expertin.

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USA-Iran: Sanktionen mit Ausnahmen
aus SRF 4 News aktuell vom 05.11.2018.
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Sie geht auch davon aus, dass die Türkei, der viertgrösste Importeur von iranischem Öl, eine Ausnahmebewilligung bekommen wird. Präsident Recep Tayyip Erdogan habe von Anfang an gesagt, «die Iraner sind an unserer Grenze, wir werden weiter Öl importieren», ungeachtet der negativen Folgen.

Iran muss Förderung herunterfahren

Meyer rechnet damit, dass die iranischen Ölexporte, die bei der Ankündigung der zusätzlichen US-Sanktionen bereits von 2,5 auf 1,5 Millionen Fässer am Tag zurückgegangen sind, sich auf eine Million Fässer einpendeln werden.

Ein Teil des Öls, das der Iran nicht auf dem Weltmarkt verkaufen kann, werde gelagert. «Und ein Teil wird gar nicht erst aus dem Boden geholt», so Meyer.

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