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Trotz Protesten Kurden-Referendum soll am Montag stattfinden

  • Kurden-Präsident Massud Barsani hat an einer Medienkonferenz angekündigt, dass das Unabhängigkeitsreferendum wie geplant am Montag stattfinden soll.
  • Derweil hat der Iran alle Flüge aus und in die Kurdengebiete ausgesetzt. Dies auf Bitte der irakischen Zentralregierung. In den Grenzprovinzen veranstalteten die Revolutionsgarden zudem ein Militärmanöver.

Das kurdische Unabhängigkeitsreferendum soll wie geplant am Montag stattfinden. «Wir haben unser Bestes getan, um eine Lösung mit Bagdad und der internationalen Gemeinschaft zu finden. Bagdad hat uns nicht akzeptiert und uns damit dazu gezwungen, diesen Schritt zu machen», sagte Barsani. Es sei kein Verbrechen, die Menschen in Kurdistan am Montag nach ihrem Wunsch für die Zukunft zu befragen.

Barsani sagte, dass die «exzellente» Zusammenarbeit der kurdischen Peschmerga-Streitkräfte mit der irakischen Armee weitergehen werde. Die UNO und die USA hatten sich zuletzt skeptisch bis ablehnend zu dem Referendum geäussert, weil sie den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak gefährdet sehen.

In Richtung der Nachbarländer Türkei und Iran, die die Kurden zur Verschiebung aufgefordert hatten, sagte Barsani: «Unsere Botschaft an die unsere Nachbarn ist, dass wir uns auf eine ausgezeichnete Beziehung zu ihnen freuen.» Die Kurden seien noch nie ein Instabilitätsfaktor gewesen und würden sich an die internationalen Grenzen halten.

Iranisches Manöver an der Grenze

Der Iran hat derweil die Sicherheitsvorkehrungen an seinen Grenzen zum Nordirak verschärft. Der iranische Nationale Sicherheitsrat gab bekannt, dass auf Wunsch der Zentralregierung in Bagdad der Luftraum zum Nordirak geschlossen und alle Flüge nach Suleimanija und Erbil bis auf weiteres gestrichen worden seien.

In den iranischen Grenzprovinzen West Aserbaidschan und Kurdistan veranstalteten die Revolutionsgarden ein Militärmanöver. Offiziell hat das Manöver nichts mit dem Referendum im Nordirak zu tun, aber wegen des Zeitpunkts wird von Beobachtern ein Zusammenhang zu den Entwicklungen im irakischen Kurdistan gesehen. Die Kurden im Nordirak wollen am Montag über eine Unabhängigkeit abstimmen.

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