Der Aussetzer von US-Senator Mitch McConnell an einer Medienkonferenz in Kentucky stimmt nachdenklich. Der 81-jährige Minderheitsführer der Republikaner starrte auf die Frage eines Reporters 30 Sekunden lang vor sich hin. Ähnliches passierte ihm schon vor einem Monat. Neben McConnell sind ein gutes Dutzend Abgeordnete im Senat weit über 80. USA-Korrespondent Andrea Christen erklärt den weiterhin grossen Einfluss der Baby-Boomer-Generation.
Andrea Christen
USA-Korrespondent
Wie sind die Reaktionen auf den Vorfall?
Der Zwischenfall löste die Sorge aus, ob McConnell seine Aufgabe noch stemmen kann. Denn Senatoren vereinen sehr viel Macht auf sich. Dies gilt für den Chef der Republikaner im Senat besonders, wo er seit 38 Jahren sitzt. Offene oder gar laute Rücktrittsforderungen aus der Partei gab es nicht. Ob McConnell bis zum Ende der Amtszeit 2026 weitermacht, ist offen.
Der Vorfall hat die Altersdiskussion im Kongress neu angefeuert. So scheint etwa die 90-jährige Demokratin Dianne Feinstein ihrer Aufgabe geistig längst nicht mehr gewachsen. Das ist ein Problem für die dünne Mehrheit der Demokraten im Senat. Ausfälle können Kommissionen blockieren, aber auch die Bestätigung von Bundesrichtern.
Warum beträgt das Durchschnittsalter im US-Senat gut 64 Jahre?
Wer in den Senat will, muss mindestens 30 Jahre alt sein. Wer drin ist, wird für sechs Jahre gewählt, also länger als der Präsident. Abwahlen sind selten. Kein einziges Senatsmitglied verlor bei den Teilersatzwahlen im letzten November den Sitz. Amtierende Senatoren können mit ihrem Leistungsausweis auch einfacher Wahlkampfgelder sammeln. Chuck Grassley aus Iowa etwa, jetzt 89, wurde gerade erst wiedergewählt. Er sitzt seit 1981 im Senat und wird zum Ende der Amtszeit Mitte 90 sein. Einen Abwahlmechanismus etwa bei Demenz gibt es nicht. Mitglieder können zwar von einer Zweidrittelmehrheit des Senats ausgeschlossen werden, doch das gab es letztmals vor über 160 Jahren.
Gibt es Pläne zur Verjüngung oder für Amtszeitbeschränkungen?
Die gibt es, doch für Amtszeitbeschränkungen bräuchte es einen Verfassungszusatz. Die Hürde ist sehr hoch. Gerade Seniorität und Erfahrung werden sehr hoch bewertet. McConnell nannte Amtszeitbeschränkungen einst eine der schlechtesten Ideen der US-Politik, da man so erfahrene Politiker quasi frühzeitig aus dem Verkehr ziehe. Auch bei der Verteilung von Kommissionssitzen und -präsidien ist Seniorität ein Faktor. Die Republikaner haben ihre internen Regeln allerdings etwas geändert und für Kommissionen teilweise Amtszeitbeschränkungen eingeführt.
Warum werden Politiker wie Biden, Trump oder McConnell immer wieder aufgestellt und gewählt?
Der Kongress ist auch ein Abbild der immer älter werdenden Bevölkerung. Es zeigt zugleich, wie sehr die US-Politik noch von der grossen und langlebigen Baby-Boomer-Generation dominiert wird, die zwischen 1946 und 1964 geboren wurde. Sie hat viel Reichtum angesammelt und kontrolliert die Institutionen. Zwei Drittel des Senats gehört zu dieser Generation. Rund die Hälfte der US-Wählerschaft ist über 50 Jahre alt. Das ändert sich nur allmählich. Im Repräsentantenhaus gab es bereits eine gewisse Verjüngung: Der 53-jährige Hakeem Jeffries löste die 83-jährige Nancy Pelosi an der Spitze der Demokraten ab. Und mit dem 25-jährigen Demokraten Maxwell Frost kam letztes Jahr erstmals ein Vertreter der Generation Z in die grosse Kammer.
