Der Wahlausgang in Thailand kommt überraschend deutlich. Das konservative Lager unter dem amtierenden Premierminister Anutin Charnvirakul ist der Gewinner. Obwohl auch die Bhumjaithai-Partei keine absolute Mehrheit erreicht hat, verfügt Anutin jetzt über eine grosse Verhandlungsmacht. Seine Partei hat ihr Resultat im Vergleich zu den vergangenen Wahlen massiv gesteigert. In den kommenden Tagen werden Koalitionsgespräche erwartet.
Dabei rechneten die meisten Umfragen eigentlich mit einem Sieg der reformorientierten People's Party. Diese Prognosen erwiesen sich jedoch als falsch. Das überrascht auch mit Blick auf die letzten Parlamentswahlen, als es eine regelrechte «orange Welle» gegeben hatte. Die Reformbewegung gewann klar, die Move Forward Party wurde dann aber von der Macht ferngehalten. Der Senat blockierte die Regierungsbildung, die Partei wurde verboten und dann als People's Party neu gegründet.
Womöglich hat die Motivation der Unterstützerinnen und Unterstützer der People’s Party nachgelassen, bedeutete doch ein Wahlsieg nicht unbedingt auch eine Regierungsbildung, wie die Vorgängerpartei schmerzlich erfahren musste. Die Wahlbeteiligung war dieses Mal deutlich niedriger als bei den letzten Parlamentswahlen.
Nationalistische Stimmung
Die Wahlen fanden zudem in einer angespannten sicherheitspolitischen Lage statt. Seit dem Wiederaufflammen des Grenzkonflikts mit dem Nachbarland Kambodscha hat die nationalistische Stimmung in Thailand zugenommen. Davon schien das konservative Lager zu profitieren. Anutin setzte im Wahlkampf auf den Schutz der nationalen Souveränität. Er versprach, den Status traditioneller thailändischer Institutionen wie der Monarchie und des Militärs zu verteidigen.
Der Partei gelang es offenbar, konservative Stimmen zu bündeln und schaffte es, Politiker von rivalisierenden Parteien für ihr Lager zu rekrutieren. Zudem hat die Partei ein Team von bekannten Technokraten an Bord, und sie geniesst die Unterstützung grosser Teile des politischen und wirtschaftlichen Establishments.
Die Pheu Thai-Partei von Parteiübervater Thaksin Shinawatra hat von den drei aussichtsreichen Parteien am schlechtesten abgeschnitten. Die Partei hatte zuletzt mehrere Rückschläge und Skandale erlebt. Thaksin selbst sitzt derzeit im Gefängnis, seine Tochter Paetongtarn Shinawatra wurde im vergangenen Jahr als Premierministerin abgesetzt.
Für eine neue Verfassung
Der Sieg des konservativen Lagers bedeutet aber nicht unbedingt, dass die Wählerinnen und Wähler keinen Wandel in der Politik wollen. Gleichzeitig zu den Parlamentswahlen wurde auch darüber abgestimmt, ob Thailand eine neue Verfassung brauche.
Dabei hat sich eine Mehrheit der Wähler dafür ausgesprochen. Kritikerinnen bemängeln seit Jahren, dass die aktuelle Verfassung, die nach dem letzten Militärputsch ausgearbeitet wurde, nicht gewählten Institutionen wie dem Senat zu viel Macht gebe. Wie die neue Verfassung aussehen wird, ist noch nicht klar.
Die Parlamentswahl zeigt einmal mehr, wie unberechenbar die Politik in Thailand oft ist.
Martin Aldrovandi
Südostasien-Korrespondent
