- Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland erneut vor den Folgen eines Angriffs auf die Ukraine gewarnt.
- Bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin sprach Scholz von einer sehr schwierigen Lage entlang der ukrainisch-russischen Grenze.
«Es sind viele Truppen dort stationiert und deshalb ist es notwendig, dass jetzt alles dazu beigetragen wird, dass die Situation sich anders entwickelt, als das gegenwärtig manchmal zu befürchten ist», sagte Scholz.
«Schwerwiegende Konsequenzen»
«Wir erwarten auch von Russland deshalb eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation der Situation beitragen, und wir sind uns alle einig, dass eine militärische Aggression schwerwiegende Konsequenzen nach sich zöge.»
Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.
Russland ist im Begriff, eine Macht des Ungleichgewichts zu werden.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Russland vorgeworfen, in den vergangenen Jahren immer mehr zu einer destabilisierenden Politik in Osteuropa übergegangen zu sein. Er könne nicht sagen, was das Ziel der Politik von Präsident Wladimir Putin sei, so Macron vor dem Treffen mit Scholz.
Macron will mit Putin telefonieren
«Aber ich sehe, dass es immer häufiger destabilisierende Aktionen gibt. Russland ist im Begriff, eine Macht des Ungleichgewichts zu werden», sagte er in Anspielung auf die russischen Interventionen in etlichen Staaten der früheren Sowjetunion.
Offenbar sei noch kein Endstatus erreicht, was für Europa besorgniserregend sei. Er werde am Freitag mit Putin telefonieren. Wenn es sich um eine Reise gehandelt hätte, wäre auch ein gemeinsames Treffen mit Scholz denkbar gewesen.
Scholz verteidigt Waffenlieferungen
Macron und Scholz betonten erneut, dass Russland mit gravierenden Konsequenzen zu rechnen habe, sollte es die Ukraine angreifen. Scholz verteidigte die Ablehnung von Waffenlieferungen und betonte, dass Deutschland einen sehr grossen Beitrag für die Ukraine leiste. «Deshalb weiss die Ukraine, dass sie sich auf Deutschland verlassen kann.»
Beide betonten die Bedeutung des Normandie-Formats, in dem Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine zusammen sprechen. Das nächste hochrangige Treffen solle in Deutschland stattfinden, kündigt Macron an.
