- Russland setzt nach eigenen Angaben seinen angekündigten teilweisen Truppenabzug nach dem Ende von Manövern fort.
- Wie das Verteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte, kehrten mehrere Einheiten von Übungen auf der Halbinsel Krim zu ihren Standorten zurück.
- Auch Russlands EU-Botschafter versicherte gegenüber der Tageszeitung «Welt», dass es am Mittwoch keinen Angriff geben wird.
Die Staatsagentur Ria Nowosti veröffentlichte ein Video, das einen Zug bei Dunkelheit mit Panzern und anderen Militärfahrzeugen auf der Krim-Brücke zeigt. Jene Brücke führt von der Schwarzmeer-Halbinsel Krim, die sich Russland 2014 einverleibt hat, aufs russische Festland. Nicht mitgeteilt wurde zunächst, um wie viele Soldaten es sich handelt. Auf der Halbinsel ist zudem Militär dauerhaft stationiert.
Auch Belarus versprach am Mittwoch, dass alle russischen Soldaten, die im Rahmen eines gross angelegten Militärmanövers auf seinem Territorium stationiert sind, das Land nach dem geplanten Ende der Übungen am 20. Februar verlassen werden. «Nicht ein einziger Soldat, nicht eine einzige Ausrüstung wird nach der Durchführung der Manöver mit Russland auf dem belarussischen Territorium verbleiben», sagte Aussenminister Wladimir Makej auf einer Pressekonferenz.
Ich kann, soweit es Russland betrifft, versichern, dass es an diesem Mittwoch keinen Angriff geben wird.
Das Ministerium hatte bereits am Dienstag vor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz bei Staatschef Wladimir Putin in Moskau einen teilweisen Abzug der Soldaten angekündigt. Der Westen reagierte zurückhaltend darauf. Andere Manöver wie die Übung in Belarus liefen zudem weiter.
Nach Erkenntnissen der Nato setzt Russland seinen Truppenaufmarsch im Grenzgebiet zur Ukraine entgegen seiner eigenen Ankündigungen fort. «Bislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen. Im Gegenteil: Russland scheint den Militäraufmarsch fortzusetzen», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten. Zu russischen Angaben, dass Bewegungen von Truppen und Kampfpanzern stattfänden, sagte Stoltenberg: «Sie haben Truppen immer vor und zurückbewegt». Es beweise nicht, dass es einen echten Rückzug gebe.
Auch die britische Regierung äusserte sich zurückhaltend zu den angeblichen Truppenabzügen. Grossbritannien habe bislang keine Belege, dass Russland seine Truppen aus Stellungen nahe der ukrainischen Grenze abzieht, sagte Verteidigungsminister Ben Wallace dem «Times Radio». Zur BBC sagte Wallace: «Physische Beobachtungen zeigen das Gegenteil von einigen der jüngsten Ankündigungen aus dem Kreml».
«Es wird keinen Angriff geben»
Wladimir Tschischow, Russlands EU-Botschafter, weist unterdessen Warnungen der USA vehement zurück, wonach möglicherweise an diesem Mittwoch russische Truppen ins Nachbarland Ukraine einmarschieren würden. «Ich kann, soweit es Russland betrifft, versichern, dass es an diesem Mittwoch keinen Angriff geben wird. Es wird auch in der kommenden Woche keine Eskalation geben, oder in der Woche danach, oder im kommenden Monat», sagte Tschischow gegenüber der «Welt» am Mittwoch. Ausserdem fügte er hinzu: «Kriege in Europa beginnen selten an einem Mittwoch».
Unter Berufung auf den Botschafter berichtete die russische Nachrichtenagentur TASS, dass sich die Präsenz der Streitkräfte in drei bis vier Wochen wieder auf normalem Niveau bewegen werde.
