- Der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin empfangen.
- Stoltenberg lobte Deutschlands Rolle bei der Unterstützung für die Ukraine.
- Gleichzeitig betonte er, dass es weitere Panzer- und Waffenlieferungen an die Ukraine brauche.
- Polen hat einen Antrag gestellt, Leopard-2-Kampfpanzer aus deutscher Produktion an die Ukraine weitergeben zu dürfen.
Bei dem «Kennenlerngespräch» von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem neuen deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius sollte unter anderem das Nato-Verteidigungsministertreffen Mitte Februar in Brüssel vorbereitet werden. Dies hatte das deutsche Verteidigungsministerium vorab mitgeteilt.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen aber auch Panzer- und Waffenlieferungen. Stoltenberg lobte die deutsche Rolle bei der Unterstützung für die Ukraine. Deutschland stelle mit die grösste militärische, finanzielle und humanitäre Hilfe bereit, so der Nato-Generalsekretär. «Deutsche Waffen retten jeden Tag Leben in der Ukraine», so Stoltenberg.
Stoltenberg will schnellere Lieferung
Gleichzeitig betonte Stoltenberg: «Kampfpanzer sind sehr wichtig, um die russischen Offensiven zurückzuschlagen, aber auch um in der Ukraine Territorium zurückzugewinnen.» Nur so könne die Ukraine als unabhängige Nation in Europa bestehen.
In diesem entscheidenden Moment des Krieges müssen wir der Ukraine schwerere und fortschrittlichere Systeme liefern.
«Wir haben entschieden, Panzer zu liefern, aber auch andere gepanzerte Fahrzeuge», sagte der Nato-Generalsekretär. In diesem entscheidenden Moment des Krieges brauche es eine schwerere und modernere Ausrüstung. Zudem müsse man schneller als bisher liefern.
Stoltenberg gab sich zudem zuversichtlich, dass die Allianz bald eine Lösung über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine finden wird. «Die Konsultationen zwischen den Verbündeten werden fortgesetzt», fügte er hinzu.
Deutschland sieht keine Uneinigkeit
Gemäss Verteidigungsminister Boris Pistorius gibt es keine Uneinigkeit unter den Verbündeten über die Entsendung schwerer Kampfpanzer in die Ukraine. «Es ist nicht so, wie immer wieder beschrieben wird, dass Deutschland isoliert sei», sagte er. Dies zeige auch die Ukraine-Konferenz am vergangenen Freitag in Ramstein sehr deutlich.
Auch andere Länder würden «genauso sorgfältig» abwägen wie der deutsche Kanzler Olaf Scholz. Dieser versuche einen Konsens in der Panzerfrage zu finden, erklärte Pistorius.
Pistorius betonte, dass Deutschland anderen Ländern nicht im Weg stehen würde. Er ermuntert sogar Leopard-Partnerstaaten, bereits jetzt mit der Ausbildung an dem Kampfpanzer zu beginnen. Deutschland werde dies aber erst machen, wenn eine Entscheidung über die Lieferung von Leopard-Panzer an die Ukraine getroffen worden sei.
Und dann wolle Berlin auch schnell handeln, sagt Pistorius. So wolle man jetzt auch Polens Antrag «mit der gebotenen Dringlichkeit» prüfen. Zuletzt hat Polen einen offiziellen Antrag bei der deutschen Regierung gestellt, Leopard-Kampfpanzer aus deutscher Produktion an die Ukraine zu liefern.
Damit sieht sich die deutsche Regierung wohl gezwungen, klar Stellung zu beziehen, nachdem sie das in den letzten Tagen nicht getan hatte.
