Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Video Brexit-Abstimmung verschoben abspielen. Laufzeit 01:43 Minuten.
Aus Tagesschau vom 10.12.2018.
Inhalt

Um Niederlage zu verhindern May verschiebt Brexit-Abstimmung im Parlament

  • Die für Dienstagabend geplante Abstimmung im Unterhaus über das Brexit-Abkommen mit der EU wird verschoben.
  • Dies sagte die britische Premierministerin vor den Abgeordneten im Parlament und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.
  • «Das Abkommen wäre mit einer beträchtlichen Mehrheit abgelehnt worden», begründete Theresa May die Verschiebung des Votums.
  • Zentraler Knackpunkt bleibt die Nordirland-Frage.
Legende: Video «Der Deal würde morgen scheitern» (engl.) abspielen. Laufzeit 00:38 Minuten.
Aus News-Clip vom 10.12.2018.

Wann die Abstimmung stattdessen abgehalten wird, ist unklar. Fest steht: Die britische Premierministerin strebt Nachverhandlungen mit der EU über das Brexit-Abkommen an. Denn speziell gegen den sogenannten Backstop zeichnet sich heftiger Widerstand im Parlament ab.

Mit dieser Regelung soll verhindert werden, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland nach dem Brexit wieder Grenzkontrollen eingeführt werden. In diesem Fall würde ein Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen Bürgerkriegsregion befürchtet.

Sie werde ihren EU-Kollegen die «klaren Bedenken» des Unterhauses vortragen und «weitere Zusicherungen» aus Brüssel verlangen, sagte Theresa May.

Legende: Video «In der Irland-Angelegenheit braucht es machbare Lösungen, keine Rhetorik» (engl.) abspielen. Laufzeit 00:43 Minuten.
Aus News-Clip vom 10.12.2018.

Das Vorhaben wird schwierig - so oder so: Die EU-Kommission lehnt Nachverhandlungen des Brexit-Vertrags mit Grossbritannien nämlich nach wie vor kategorisch ab. «Dieser Deal ist der beste Deal und der einzige mögliche Deal», bekräftigte eine EU-Kommissionssprecherin in Brüssel. «Wir werden die Vereinbarung, die jetzt auf dem Tisch liegt, nicht nachverhandeln.» Die EU-Kommission gehe davon aus, dass Grossbritannien die EU wie angekündigt am 29. März verlassen werde.

Etwa 100 der 315 Abgeordneten aus Mays Konservativer Partei hatten angekündigt, das vorliegende Brexit-Abkommen nicht zu unterstützen. Viele von ihnen fürchten eine zu starke Bindung an die EU. Auch die nordirische DUP, auf deren zehn Stimmen Mays Regierung im Parlament angewiesen ist, kündigte Widerstand an. Sie lehnt Sonderregelungen für Nordirland ab. Von der Opposition darf sich May ebenfalls keine Unterstützung erhoffen. May braucht mindestens 320 Ja-Stimmen, um den Deal sicher durch das Parlament zu bringen.

Sturgeon: «Erbärmliche Feigheit»

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon bezeichnete die Entscheidung, die Abstimmung zu verschieben, als «erbärmliche Feigheit». Die konservative Regierungspartei stelle damit ihre eigenen Interessen über die des Landes, so Sturgeon. Der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, forderte May auf, entweder beim Abkommen nachzuverhandeln oder eine Neuwahl auszurufen. «Wir haben keine funktionierende Regierung», sagte Corbyn laut einer Mitteilung.

Neben Nachverhandlungen mit Brüssel fordern einige Kritiker von Mays Brexit-Abkommen im Parlament auch ein zweites Brexit-Referendum. Beim ersten Referendum 2016 hatte sich nur eine knappe Mehrheit der Briten für die Loslösung von der Europäischen Union ausgesprochen. Unklar ist aber, welche Fragen den Briten dann vorgelegt werden könnten.

Ein Rückzieher vom Brexit ist zumindest theoretisch möglich. Die Schwelle dafür ist niedriger als gedacht, wie aus einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg hervorgeht. Grossbritannien könnte demnach den Brexit einseitig und ohne Zustimmung anderer EU-Länder stoppen.

Neuer Brexit-Gipfel am Donnerstag

Nach der Verschiebung der Brexit-Entscheidung im britischen Unterhaus hat EU-Ratspräsident Donald Tusk für Donnerstag einen Gipfel der 27 bleibenden EU-Staaten einberufen. «Wir werden den Deal – einschliesslich des Backstops – nicht neu verhandeln», bekräftigte er. «Aber wir sind bereit zu diskutieren, wie die Ratifikation in Grossbritannien bewerkstelligt werden kann.»

Brexit-Zeitleiste
Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

17 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von jean-claude albert heusser  (jeani)
    Das die EU mit May "nach verhandelt" ist sehr unwahrscheinlich und somit steht die Britische Regierung vor einem "Scherbenhaufen anstatt vor einer Bescherung"!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Jean Piere Grano  (J.-P. Grano)
    Den Stimmberechtigten wurde von Cameron vorgegaukelt, dass das "Volk" der Souverän sei. In der Hoffnung, dass es das damalige Parlament stützt, also für die EU stimmt. Das ging daneben. Souverän in GB ist nicht das Volk sondern das Parlament, bestehend aus dem Monarchen, Oberhaus, und Unterhaus. Das Vetorecht gegen Parlamentsbeschlüsse aber hat kein britischer Monarch seit dem 18. JH geltend gemacht. Jetzt soll endlich das GB-Parlament seine Verantwortung wahrnehmen und entscheiden!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Guschti Gabathuler  (guschti)
    Dass die EU sagt, es gäbe keinen anderen Deal ist logisch (für die EU ist das perfekt so). Dass der EuGH keine Hürden aufbauen will ist auch logisch. Dass das Pfund fällt ist sowieso logisch (Märkte reagieren auf Ängste/Erwartungen nicht auf Fakten). Und ob es heute wegen der Verschiebung fällt oder morgen wegen der verlorenen Abstimmung ist dann auch egal.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen