- Ungarn hat der Nato-Aufnahme Schwedens als letztes Bündnismitglied zugestimmt.
- Das Parlament in Budapest billigte den Beitritt des skandinavischen Landes mit breiter Mehrheit.
- Es war ein langer und steiniger Weg: Schweden hatte im Frühling 2022 das Nato-Beitrittsgesuch gestellt.
Mit dem Entscheid Ungarns ist die Aufnahme von Schweden in die transatlantische Allianz als 32. Mitgliedstaat besiegelt.
Schweden: «Ein historischer Tag»
Schweden reagierte umgehend auf die Nachricht aus Budapest. Ministerpräsident Ulf Kristersson sprach von einem «historischen Tag» und betonte: «Wir sind bereit, unsere Verantwortung in der Nato zu übernehmen.»
Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hiess das Votum willkommen. Schwedens Nato-Mitgliedschaft werde das Bündnis stärker und sicherer machen, schrieb der Norweger auf X.
Grund für Ungarns Umlenken war nach Worten von Ministerpräsident Viktor Orban, dass der Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten am Freitag in Budapest dazu beigetragen habe, «respektvolle» bilaterale Beziehungen zu schaffen.
Ungarn missfiel Kritik aus Schweden
Zwar würden Meinungsverschiedenheiten bleiben, denn «wir, Schweden und Ungarn sind nicht gleich», doch betrachte man diese Unterschiede gegenseitig verständnisvoll, «wie sich das für ernste Nationen gehört». Versuche von aussen, in diese Streitigkeiten einzugreifen, seien nicht dienlich gewesen.
Das Donauland im Südosten der EU berief sich bei der Blockade darauf, dass es aus Schweden Kritik an den Demokratieverhältnissen in Ungarn gegeben habe. Viele Fidesz-Politiker fassten das als Beleidigung auf.
Formelle Unterschriften fehlen noch
Nach der Unterschrift des Präsidenten in Ungarn muss die Ratifizierung noch im ungarischen Amtsblatt erscheinen. Dies kann bis zu acht Tage dauern. Im Anschluss muss die Ratifizierung formal beim US-Aussenministerium in Washington hinterlegt werden. Dann hätte Schweden die Zustimmungen aller 31 derzeitigen Nato-Mitglieder beisammen.
Ungarn war das letzte Nato-Mitglied, das einem Beitritt Schwedens noch zustimmen musste. Schweden hatte zusammen mit Finnland vor mittlerweile fast zwei Jahren die Aufnahme in die Nato beantragt. Die beiden traditionell militärisch neutralen Länder reagierten damit auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Finnland war formell im April vergangenen Jahres in die Nato aufgenommen worden.
