Die USA haben laut US-Aussenminister John Kerry «klare und schlüssige» Beweise, dass das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad am 21. August chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat. Das sagte Kerry in Washington. Dabei seien mindestens 1429 Menschen getötet wurden, darunter 426 Kinder.
«Wir wissen, dass drei Tage vor der grossen Giftgasattacke die Chemiewaffenexperten des syrischen Regimes vor Ort waren und die Attacke vorbereitet haben. Wir wissen, dass die Streitkräfte auch dazu aufgerufen worden waren, beispielsweise Gasmasken zu tragen», sagte Kerry.
Präsident Baschar al-Assad sei ein «Verbrecher und Mörder». Nach US-Erkenntnissen hätten ranghohe syrische Regierungsmitglieder den Einsatz von Chemie-Waffen bestätigt.
UNO-Waffeninspektoren könnten den USA keine neuen Erkenntnisse mehr liefern. Die Frage sei nicht mehr, was bekannt sei, sondern was die Welt nun gemeinschaftlich dagegen unternehmen wolle. Die USA würden nun nach ihrem eigenen Zeitplan reagieren.
Noch an diesem Abend sollen die Mitglieder des Parlaments über die Erkenntnisse der US-Geheimdienste informiert werden.
Obama: UN-Sicherheitsrat ist handlungsunfähig
Die USA müssten als Weltmacht für die Einhaltung internationalen Rechts sorgen, sagte US-Präsident Barack Obama. Der UN-Sicherheitsrat habe sich angesichts einer klaren Verletzung dieser Normen als handlungsunfähig erwiesen. Die US-Regierung arbeite noch an ihrer Planung für eine Reaktion in Syrien.
Niemand sei «kriegsmüder» als er selbst, sagte Obama. Aber wenn es keine Reaktion auf den Einsatz von Chemiewaffen gebe, sende das ein falsches Signal. Der Giftgas-Angriff bedrohe zudem Verbündete wie Israel und Jordanien. Nach Ansicht vieler Menschen weltweit müsse etwas getan werden, aber keiner wolle es tun. Er hätte es bevorzugt, wenn die internationale Gemeinschaft mit im Boot gewesen wäre.
Zwei Wochen für Auswertung?
Bis der Bericht der Experten vorliegt könnte es noch einige Zeit dauern. Laut Diplomaten der UNO könnte die Auswertung der Untersuchungen zum mutmasslichen Chemieangriff in Syrien bis zu zwei Wochen dauern.
Das habe UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern USA, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China nach einem Treffen in New York mitgeteilt, meldet die Nachrichtenagentur Reuters.
