Ein Treffen mit dem britischen Premier in London. Der Nato-Gipfel in Vilnius und der nordische Gipfel in Helsinki. Es war eine intensive und durchaus erfolgreiche Europa-Woche für US-Präsident Joe Biden.
Schon während des Hinflugs nach Europa telefonierte Biden rund eine Dreiviertelstunde mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er versprach seinem türkischen Amtskollegen, sich dafür starkzumachen, dass die Türkei von den USA 40 F-16-Kampfflugzeuge kaufen könnte. Damit dürfte Joe Biden einen wichtigen Beitrag dazu geleistet haben, dass Erdogan seine Blockade von Schwedens Nato-Beitritt aufgab.
Biden landete in Europa mit der Botschaft im Gepäck, dass die USA der Ukraine Streubomben liefern werden. Ein deutliches Zeichen, dass er die Ukraine weiterhin entschieden militärisch unterstützen will.
Überschwänglicher Selenski
Beim Nato-Beitritt der Ukraine hingegen blieb Joe Biden zurückhaltend. Er wählte deutliche Worte und sagte, die Ukraine erfülle wichtige Bedingungen noch nicht. Ein ukrainischer Nato-Beitritt sei für die USA erst nach Kriegsende denkbar. Trotzdem bedankte sich der ukrainische Präsident Selenski nach einem persönlichen Treffen überschwänglich beim US-Präsidenten. Denn: Joe Biden hatte sich starkgemacht für Sicherheitsgarantien für die Ukraine, die die G7-Staaten am Rande des Treffens dann auch unterzeichneten. Und schliesslich verlief das nordische Ministertreffen in Helsinki ganz im Sinne des US-Präsidenten.
Joe Biden kann die Rückreise in die USA also entspannt antreten. Auch zu Hause hat sich einiges in seinem Sinne entwickelt: Die Inflation in den USA ist deutlich gesunken und liegt nun bei drei Prozent – so tief wie seit über zwei Jahren nicht mehr. Dies wirkt sich positiv auf die Kaufkraft der Konsumentinnen und Konsumenten aus. Und es beraubt den politischen Gegner eines Arguments: Die Republikaner wurden nämlich nicht müde, Biden immer wieder verantwortlich zu machen für die steigenden Preise.
Baustellen in der Heimat
Deswegen in Euphorie verfallen wird der US-Präsident wohl dennoch nicht. Denn im Kongress stehen vor der Sommerpause im August noch wichtige Entscheidungen an. Zum Beispiel muss Biden eine Mehrheit davon überzeugen, den Verkauf der F-16-Flugzeuge an die Türkei auch tatsächlich zu bewilligen.
Weiter ist die Lieferung von Streubomben an die Ukraine nicht nur bei anderen Nato-Mitgliedstaaten umstritten, sondern auch im Kongress. Stimmen wurden laut, die gar versuchen wollen, solche Lieferungen in Zukunft zu verhindern.
Fraglich ist auch, ob sich die guten Nachrichten der vergangenen Tage auch in den Umfragen niederschlagen werden. Bidens Zustimmungswerte liegen nach wie vor bei tiefen rund 40 Prozent. Eine gute Woche mit politischen Erfolgen dürfte nicht reichen, um die Stimmung im Land grundsätzlich zu verändern.
Barbara Colpi
USA-Korrespondentin
