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Legende: Video Einigung soll Migrationsströme stoppen abspielen. Laufzeit 03:19 Minuten.
Aus Tagesschau vom 08.06.2019.
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US-Strafzölle vom Tisch Trump erzielt Deal mit Mexiko

  • Die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Strafzölle auf Warenimporte aus Mexiko sind zunächst vom Tisch.
  • Beide Länder hätten eine Einigung im Grenzstreit erzielt, teilte Trump am Freitagabend auf Twitter mit.

«Die Zölle, deren Einführung durch die Vereinigten Staaten am Montag gegen Mexiko geplant war, sind hiermit auf unbestimmte Zeit aufgeschoben», schrieb Trump auf Twitter.

Trump verkündet Einigung mit Mexiko

Mexiko habe sich im Gegenzug dazu bereit erklärt, sich mit strengen Massnahmen gegen die «Flut von Migration durch Mexiko und an unserer Südgrenze zu stemmen. Details werde das US-Aussenministerium zu der Vereinbarung bekannt geben», fuhr Trump fort. Er hatte die Migrationsfrage kurz zuvor noch mit der Bereitschaft Mexikos verknüpft, ab sofort in grossem Stil Agrarprodukte von den USA kaufen.

Details der Einigung mit Mexiko

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  • Um die US-Strafzölle auf alle Importe zu verhindern, hat sich Mexiko zu einer «signifikanten» Verschärfung der Grenzkontrollen bereit erklärt.
  • Ab Montag werde die Nationalgarde an die Grenze zu Guatemala verlegt, um die illegale Migration von Mittelamerikanern in die USA zu verhindern, sagte der mexikanische Aussenminister Marcelo Ebrard.
  • Zudem werde Mexiko härter gegen Schlepperbanden vorgehen und weniger humanitäre Visa vergeben.
  • Die USA können ihrerseits Mittelamerikaner auf der gesamten Länge der Grenze nach Mexiko zurückschicken, wo sie auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge warten müssen. Bislang war dies nur in einigen Städten möglich.
  • Ebrard sagte, die USA würden ausserdem den mexikanischen Plan für nachhaltige Entwicklung in der Region unterstützen.
  • Demnach soll künftig mehr in Bildung, Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung in Guatemala, Honduras und El Salvador investiert werden, um die massive Auswanderung Richtung USA zu stoppen.

Tagelange Verhandlungen

Eine mexikanische Delegation unter Leitung von Aussenminister Marcelo Ebrard hatte sich in tagelangen Verhandlungen in Washington bemüht, die Strafzölle abzuwenden. Auf seinem Flug nach Washington hatte Trump dann «gute Chancen» für einen Deal gesehen.

Er hatte auch geschrieben, sollte eine Einigung scheitern, «wird Mexiko am Montag am Montag damit anfangen, Zölle auf dem Fünf-Prozent-Niveau zu bezahlen».

Grösster Handelspartner

Tatsächlich hätten aber Importeure in den USA die Zölle zahlen müssen. Kritiker warnten deshalb vor Preissteigerungen in den USA und vor schweren Auswirkungen auf die Wirtschaft in den beiden benachbarten Ländern.

Detailhandels-Konzern warnte

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  • Der US-Einzelhandelsriese Walmart fürchtete bei der Verhängung von Importzöllen auf mexikanische Waren steigende Preise für Obst und Gemüse.
  • Man werde höhere Kosten für die Kunden beispielsweise bei Avocados so lange wie möglich vermeiden, sagte Konzernchef Doug McMillon. Aber er könne nicht sagen, ob Preissteigerungen ganz zu vermeiden seien.
  • Die Sorge betreffe auch Lieferungen aus China. Walmart werde versuchen, seine Waren im Zweifel aus anderen Regionen kostengünstiger zu beziehen. Wenn das aber nicht möglich sei, müsse kurzfristig an anderer Stelle gespart werden.

Mexiko zählt gemeinsam mit China und Kanada zu den grössten Handelspartnern der Vereinigten Staaten. Mexiko importiert bereits grosse Mengen an Agrarprodukten aus den USA.

Trump hatte seine Zoll-Androhung bisher stets davon abhängig gemacht, wie stark Mexiko auf US-Forderungen bezüglich der Grenzsicherung eingeht. Mexiko hatte daraufhin erhebliche Zugeständnisse gemacht, unter anderem die Abordnung von 6000 Soldaten zur zusätzlichen Sicherung der Südgrenze in Richtung Guatemala.

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67 Kommentare

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  • Kommentar von Michael Mäder  (Schwar)
    @ Möller / Koller
    Ja, stimmt, und doch passen die Acts in die allgemein positive Stimmung. Ich war in Georgia, parteiübergreifend erfreut man sich, dass viele leicht Behinderte, Langzeitarbeitslose und sonstige Minderheiten in den Arbeitsmarkt eintreten. Das wird meiner Wahrnehmung nach stark mit Trumps Politik in Verbundung gebracht. Und ja, letztlich halt kein neuer Krieg in den ersten 2 Amtshahren. Da ist er der erste seit Jahrzehnten.
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    1. Antwort von Michel Koller  (Mica)
      Ich spreche und schreibe fast täglich mit "meinen Leuten" in den USA. Da zeigt sich mir ein etwas anderes Bild. Manche schwärmen geradezu von Trump und Andere können ihn nicht ausstehen und das was er mit den USA macht. Eine ganz so harmonische, positive Stimmung kann ich nicht feststellen und von wegen Krieg... das versucht man den Leuten so zu verkaufen. Der Krieg im Jemen und die Truppenaufstockung im nahen Osten zeigen jedoch eine andere Realität. Die Konflikte brauen sich gerade zusammen.
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  • Kommentar von Michael Mäder  (Schwar)
    "Was genau hat er denn für die Bevölkerung der USA schon geleistet?"

    Was ihn in weiten Kreisen beliebt macht, ist der Rückzug tausender oft blutjunger Soldaten aus dem Koreanischen Meer sowie Austausch von Geiseln. Gerade von Linken geschätzt wird der sog. "First Step Act" zur erleichterten Wiedereingliederung von Ex-Häftlingen, mit Ausbildung in Gefängnissen, Entschädigung von Arbeitgebern usw. Deutsche Artikel dazu fehlen, aber mit engl. oder russ. Googleabfragen sind die Infos abrufbar.
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    1. Antwort von Michel Koller  (Mica)
      Er hat das Gesetz unterschrieben aber nicht ausgearbeitet oder gar gefördert. Dies als seine Leistung zu verkaufen ist schon mager... Es sind im Übrigen dutzende deutsche Artikel dazu verfügbar.
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    2. Antwort von Hanspeter Müller  (HPMüller)
      Der First Step Act war eine Zangengeburt, die dank den Bemühungen einer Parteiübergreifenden Guppe von Politikern zu stande kam. Dagegen stimmten vorallem die konservativen Republikaner und Trump wollte eigentlich gar nicht unterschreiben. Ich denke also nicht, dass man das zu den guten Leistungen des Herrn Trump in seiner Präsidentschaft zählen kann. Insbesondere weil er gar nichts dazu beigetragen hat.
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  • Kommentar von Thomas Ludwig  (Tlu)
    So so, Mexiko kauft nun also agrarprodukte aus den USA - geerntet, verarbeitet und verpackt meist durch Latinos. Dies um die Migration von Latinos in die USA zu unterbinden...
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