Am dritten Montag im Februar wird in den USA der «Presidents' Day» gefeiert. Ein hoher Feiertag, an dem die Amerikanerinnen und Amerikaner den Geburtstag ihres ersten Präsidenten, George Washington, feiern. Der aktuelle Präsident Joe Biden hat auch schon viele Geburtstage gefeiert, doch das ist in den USA momentan kein Grund zur Freude, sondern Anlass zur Kritik.
Pascal Weber
USA-Korrespondent
Haben die Demokraten einen Plan B?
Nein, den haben sie nicht. Es ist aber offensichtlich, dass die Nervosität wächst. Das Problem der Demokraten: Solange Joe Biden nicht selbst zum Schluss kommt, dass es besser wäre, wenn er jemand anderem Platz machen würde, wird er der Kandidat sein. Und so antwortete er erst kürzlich auf die Frage einer Journalistin, weshalb er am Amt festhalte: «Weil ich die bestqualifizierte Person in diesem Land bin, um Präsident der USA zu sein.»
Wären neue Kandidaturen überhaupt noch möglich?
In den USA ist eine interessante Debatte im Gang. Die einen rufen: «Die Demokraten brauchen dringend einen Plan B.» Die anderen winken ab: «Dafür ist es längst zu spät.» Grundsätzlich ist es tatsächlich spät. Mit Ausnahme von sechs Bundesstaaten läuft die Einschreibefrist für die Vorwahlen in allen Bundesstaaten Ende Monat ab, in vielen ist sie längst abgelaufen. Kurz darauf ist Super Tuesday, an dem Joe Biden genügend Delegiertenstimmen gewinnen wird, um alles klarzumachen. Daran wird sich nichts mehr ändern: Joe Biden wird die Vorwahlen seiner Partei gewinnen, und er wird der Kandidat der Demokraten sein, wenn er das will.
Könnte Biden auf die Nomination verzichten?
Es hält sich hartnäckig ein Szenario, das einen anderen Weg beschreibt: dass Biden die parteiinternen Vorwahlen zwar gewinnt, aber an der entscheidenden Parteiversammlung im August, bei der die Demokraten ihren Kandidaten küren, dann auf die Nominierung verzichtet, und die Delegiertenstimmen, die er in den Vorwahlen gewonnen hat, quasi «freigibt». Das ist zwar ein unwahrscheinliches Szenario, aber es ist nicht ausgeschlossen. Vor allem, weil niemand weiss, wie sich der Gesundheitszustand von Biden – wie auch der von Donald Trump – bis zum Sommer entwickelt.
Was, wenn Biden aus dem Rennen aussteigt?
Die Delegierten, die Biden bei den Vorwahlen gewinnt, sind rechtlich nicht verpflichtet, ihn oder jemanden, den er empfiehlt, zu wählen. Diese Delegierten sind allesamt von Bidens Wahlkampfteam überprüft worden und dürften seinem Rat folgen. Biden bliebe also der Königsmacher, er könnte quasi den Stab weiterreichen.
Gibt es neben Biden überhaupt genügend bekannte Persönlichkeiten in der Demokratischen Partei?
Die gibt es durchaus. An erster Stelle stünde natürlich Bidens Vizepräsidentin Kamala Harris. Doch ihre Zustimmungswerte sind ähnlich schlecht wie die ihres Chefs. Als mögliche Kandidierende mit Chancen gelten eher Gouverneurinnen und Gouverneure wie Gretchen Whitmer aus Michigan, der Kalifornier Gavin Newsom, oder J. B. Pritzker aus Illinois. Auch Josh Shapiro, Gouverneur von Pennsylvania, wird immer wieder genannt.
Hätten diese potenziellen Kandidierenden eine Chance gegen einen Donald Trump?
Wenn die Umfragen stimmen, dann wünscht sich eine Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner nicht nur Joe Biden nicht mehr als Kandidaten, sondern genauso wenig Donald Trump. Das Land wünscht sich frischen Wind. Deshalb könnte ein frisches Gesicht tatsächlich Chancen haben.
Am 5. November 2024 finden die Kongress- und Präsidentschaftswahlen in den USA statt. Alle News und Hintergründe dazu finden Sie hier: US-Wahlen 2024.
