- Der iranische Präsident Hassan Rohani hat am Mittwoch in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung für seine Friedensinitiative geworben.
- Er lud alle Anrainerstaaten der strategisch wichtigen Strasse von Hormus zur gemeinsamen Lösung von Konflikten ein.
- Die USA liess er dabei aussen vor.
Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump lehnte Rohani ab, solange der seine Sanktionen gegen den Iran aufrechterhält. «Man verhandelt nicht mit einem Feind, der versucht, Iran mit den Waffen des Elends, des Drucks und der Sanktionen in die Knie zu zwingen.»
Rohanis Plan zielt darauf ab, dass die Länder der Region ohne Einmischung von aussen dafür sorgen, dass Krisen gelöst werden. «Wir sind Nachbarn untereinander, nicht Nachbarn der Vereinigten Staaten», sagte er. Die USA seien in Afghanistan, in Syrien und im Irak gescheitert. «So eine Regierung ist offensichtlich nicht in der Lage, kompliziertere Probleme der heutigen Zeit zu lösen.»
- Die Strasse von Hormus verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman und zählt zu den wichtigsten Routen der Handelsschifffahrt weltweit.
- Anrainer der beiden Golfe sind neben den um die Vormacht in der Region konkurrierenden Ländern Iran und Saudi-Arabien der Irak, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Oman, Bahrain und Katar.
- Die Region verfügt über riesige Ölvorkommen.
- Die meisten der arabischen Länder der Region sind von der Vormachtstellung des sunnitischen Königreichs Saudi-Arabiens abhängig und stehen dem schiitisch geprägten Iran ablehnend gegenüber.
Die US-Regierung bezeichnete Rohani angesichts der Sanktionen als «Kriminelle», die «gnadenlosen wirtschaftlichen Terror» zu verantworten hätten. Gleichzeitig betonte er, wie ernst die Lage am Golf ist: «Unsere Region ist am Rande des Zusammenbruchs, weil ein einzelner Fehler ein grosses Feuer entfachen kann.»
Trump moderater als sonst
US-Präsident Donald Trump hatte am Vortag in der Generaldebatte Iran bezichtigt, im Nahen Osten im «Blutrausch» zu wüten und drohte der Islamischen Republik mit weiteren Sanktionen.
Insgesamt schlug er aber einen moderateren Ton an als sonst. «Amerika ist bereit, Freundschaft zu schliessen mit allen, die aufrichtig Frieden und Respekt anstreben», betonte Trump. Die USA hätten nie an «dauerhafte Feinde» geglaubt. «Wir wollen Partner, keine Gegner.»
Am Mittwoch verhängte Trump dann ein Einreiseverbot für hochrangige Beamte der Regierung in Teheran und deren unmittelbare Angehörige. In einer Bekanntmachung hiess es, das US-Aussenministerium werde bestimmen, auf welche Personen das Verbot konkret zutreffe.
