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Trumps Entgegenkommen Richtung Teheran
Aus Echo der Zeit vom 24.09.2019.
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Konflikt USA-Iran Das Ringen am East River

US-Präsident Donald Trump bezeichnete bei seinem Auftritt die UNO-Bühne als die wichtigste der Welt. Er, der dem Multilateralismus bisher nichts abgewinnen konnte. Und anders als in den beiden Jahren zuvor nutzte er diesmal die Bühne am UNO-Hauptsitz an New Yorks East River nicht für eine Brandrede, gebärdete sich nicht als Rumpelstilzchen, sondern gab sich nüchtern und moderat. Im Ton – und mehrheitlich sogar im Inhalt.

Gewiss, für ihn gehört die Zukunft den Patrioten und nicht den Globalisierern. Er teilte auch kräftig aus gegen China wegen dessen Handels- und Industriepolitik, lobte aber wiederum dessen Staatschef Xi Jinping. Auch Venezuelas Diktator Nicolas Maduro bekam eine Breitseite ab.

Und ja, das iranische Regime sei «blutrünstig», tönte er. Man dürfe den Angriff auf die saudischen Ölanlagen nicht durchgehen lassen, weshalb es weitere Sanktionen brauche.

Sanktionen anstatt «totale Vernichtung»

Sanktionen, aber keinen Krieg. Ein wesentlicher Unterschied. Immerhin hat derselbe Trump vor zwei Jahren auf demselben Podium Nordkorea mit der totalen Vernichtung gedroht.

Trump versuchte nicht, und das entgegen den Erwartungen mancher Beobachter, den Rest der Welt und vor allem die US-Alliierten während der Uno-Generalversammlung für ein knallhartes, gar ein militärisches Vorgehen gegen den Iran zu gewinnen. Unklar ist, ob aus Einsicht, oder weil er sich gar keine Chancen ausrechnete, sie hinter sich zu scharen.

Der US-Präsident steckte sogar die Hand aus Richtung Teheran. Wenigstens ein bisschen: Wenn das Regime dort «einen Schritt vorwärts macht», könne man etwas erreichen. Und: Die USA sähen sich nicht als natürlichen Feind des Irans. Schon vielfach seien Erzfeinde der USA zu engen Freunden geworden – das könne auch im Fall des Irans passieren.

Kurz: Trump möchte eigentlich keinen Waffengang gegen den Iran. Zumal ihm ein solcher Krieg mit unabsehbaren Folgen bei den Wahlen nächstes Jahr kaum Stimmen brächte.

Auch der Iran zeigt sich selbstkritisch

Auch andere versuchen in diesen Tagen, die Wogen zu glätten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der de facto die Rolle des Chefvermittlers übernommen hat. Oder die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beide trafen Trump und Irans Präsident Hassan Rohani separat. Der Schweizer Bundespräsident Ueli Maurer hatte ebenfalls eine Begegnung mit Rohani.

Auch die Iraner merken allmählich, dass nicht nur die USA, die das Iran-Atomabkommen einseitig aufgekündigt haben, weltweit an Sympathien verloren haben, sondern auch sie selbst. Aufgrund der Verletzungen des Abkommens, mit der Kaperung von Schiffen, mit den Angriffen auf saudische Ölanlagen für die inzwischen nicht nur die Saudis und die USA, sondern auch Deutschland, Frankreich und Grossbritannien die Schuld Teheran zuweisen.

Gefahr nach wie vor hoch

Möglicherweise erklärt diese Erkenntnis, dass Präsident Rohani auf einmal erklärt, er sei bereit, über «gewisse Punkte» des Atomabkommens zu reden. Gemeint sein könnte damit eine Aufhebung der Befristung der Vereinbarung oder eine Ausweitung von Inspektionen auf zusätzliche Orte.

Nicht gemeint ist wohl, auch das iranische Raketenprogramm in die Verhandlungen miteinzubeziehen. Das möchte Trump unbedingt. Doch das möchten die Iraner auf keinen Fall.

Die Zeichen am Persischen Golf stehen immer noch auf Sturm. Aber der hat etwas an Windstärke eingebüsst. Die Gefahr einer nicht wirklich gewollten Eskalation ist aber freilich noch immer beängstigend gross. Ein Raketenangriff, und …

Fredy Gsteiger

Fredy Gsteiger

Diplomatischer Korrespondent, SRF

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Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St. Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».

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