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Vor Parlamentswahl Armeniens Regierungschef gibt Rücktritt bekannt

  • Der Ministerpräsident der Südkaukasus-Republik Armenien, Nikol Paschinjan, hat wie angekündigt seinen Rücktritt erklärt.
  • Bis zur vorgezogenen Parlamentswahl am 20. Juni werde er geschäftsführend im Amt bleiben, sagte Paschinjan in einer Fernsehansprache.
  • Er will wieder antreten.

Die Neuwahlen sollen das Land aus einer innenpolitischen Krise führen. Seit dem Ende der jüngsten Kämpfe um Berg-Karabach im November steht Paschinjan in seiner Heimat erheblich unter Druck.

Bei Landbevölkerung beliebt

Viele Armenier machen Paschinjan für Gebietsverluste im Krieg gegen Aserbaidschan verantwortlich. Sie haben bei Massenprotesten immer wieder seinen Rücktritt gefordert. In dem Krieg vom 27. September bis 9. November des vergangen Jahres hatte sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er-Jahre verlorenen Gebiets in Berg-Karabach zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen starben bei den Auseinandersetzungen.

Ein alter Konflikt

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Berg-Karabach ist seit Jahrzehnten zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken immer wieder schwer umkämpft. In dem neuen Krieg, der am 27. September begonnen hatte und bis zum 9. November dauerte, holte sich das islamisch geprägte Aserbaidschan weite Teile des Anfangs der 1990er Jahre verlorenen Gebiets zurück. Das Land sah sich von seinem «Bruderstaat» Türkei unterstützt. Russland gilt als Schutzmacht Armeniens.

Um das armenische Parlament aufzulösen, muss der Regierungschef zurücktreten. Paschinjan, der vor allem in ländlichen Regionen weiter als beliebt gilt, will im Juni erneut um das Amt kandidieren. Dagegen protestiert die Opposition immer wieder.

SRF 4 News, 25.04.2021, 10.30h ; 

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