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Fujumori verliert absolute Mehrheit in Peru
Aus HeuteMorgen vom 27.01.2020.
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Vorgezogene Parlamentswahlen Perus Präsident hat die Bahn frei für den Kampf gegen Korruption

  • Präsident Martin Vizcarra hat sich nach langem Machtkampf gegen die Partei von Oppositionsführerin Keiko Fujimori durchgesetzt.
  • Diese hatte im Parlament bisher über eine absolute Mehrheit verfügt und dort die Regierung und deren Kampf gegen die Korruption blockiert.
  • Mit den vorgezogenen Wahlen wurde diese Blockade nun beendet.

Peru hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt, in dem keine Partei über eine klare Mehrheit verfügen wird. Die vier führenden Zentrumsparteien haben gemäss Nachwahlbefragungen jeweils unter 15 Prozent der Stimmen erhalten.

Staatschef Martin Vizcarra hatte Ende September den Kongress aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen, nachdem eine Vertrauensfrage gescheitert war. Die Opposition um Keiko Fujimoris rechte Partei «Fuerza Popular» (Volkskraft) blockierte mit ihrer parlamentarischen Mehrheit Vizcarras Plan einer politischen Reform zur stärkeren Korruptionsbekämpfung.

Untersuchungshaft wegen Korruption

Die Partei Fujimoris fiel nach ersten Ergebnissen am Sonntag auf unter zehn Prozent der Stimmen. Der parteilose Präsident Vizcarra stellte keine eigenen Kandidaten für das neue Parlament auf. Er rechnete mit der Unterstützung der Zentrumsparteien. «Wir Peruaner haben heute eine neue Gelegenheit, die Demokratie zu stärken», sagte er bei der Stimmabgabe am Sonntag.

Vizcarra bei dser Stimmabgabe.
Legende: Vizcarra bei der Stimmabgabe: 24 Millionen Bürger waren zur Wahl der 130 Abgeordneten aufgerufen. Keystone

Vizcarra hat das Amt im März 2018 von Pedro Pablo Kuczynski übernommen. Vier Vorgänger Vizcarras waren in Korruptionsermittlungen verwickelt.

Auch Keiko Fujimori, die Tochter des inhaftierten früheren Machthabers Alberto Fujimori, muss sich vor Gericht wegen Korruptionsvorwürfen verantworten. Die FP-Vorsitzende soll im Wahlkampf 2011 illegale Zahlungen vom brasilianischen Baukonzern Odebrecht erhalten haben. Keiko Fujimori wurde im November 2019 nach über einem Jahr aus der Untersuchungshaft entlassen.

Am Dienstag soll der zuständige Richter über einen Antrag der Staatsanwaltschaft entscheiden, sie erneut in Untersuchungshaft zu setzen.

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