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Legende: Audio Polen und Ungarn dürfen von von der Leyen nur wenig erwarten abspielen. Laufzeit 02:45 Minuten.
Aus Echo der Zeit vom 16.07.2019.
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Wahl Von der Leyens Weshalb Osteuropa mitjubelt

In einigen osteuropäischen Hauptstädten wurde schon Ursula von der Leyens Nominierung als Sieg gefeiert. Doch der Gewinn für Osteuropa ist klein.

Kein EU-Regierungschef war nach der Nominierung von Ursula von der Leyen so enthusiastisch wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.

«Wir haben eine deutsche Mutter von sieben Kindern gewählt. Das zeigt, dass Europa vor einer Wende steht», sagte er. Auch Orbans polnischer Amtskollege Mateusz Morawiecki lobte von der Leyen und sprach von einem «Neuanfang für Europa».

Timmermans und Weber verhindert

Eigentlich war vorgesehen, dass einer der beiden Spitzenkandidaten des EU-Parlaments neuer Kommissionspräsident wird. Doch der Sozialdemokrat Timmermans war für die polnische und die ungarische Regierung unwählbar – er hatte immer wieder kritisiert, dass die Regierungen in Warschau und Budapest die Justiz gängeln.

Und Timmermans konservativen Gegenspieler, Manfred Weber, wollte Orban nicht. Der Ungar hat es Weber nicht verziehen, dass dieser mitgeholfen hat, Orbans Fidesz-Partei vorderhand aus der Europäischen Volkspartei auszuschliessen.

Schönfärberei in Budapest und Warschau

Orban und Morawiecki haben beide Spitzenkandidaten erfolgreich verhindert. Ihr erklärtes Ziel hingegen – eine Osteuropäerin oder einen Osteuropäer in einen der EU-Chefsessel zu hieven – haben sie verfehlt.

Und die plötzliche Schwärmerei für eine Kommissionsprädentin Ursula von der Leyen wirkt, als hätten sich die rechtspopulistischen Regierungschefs in Budapest und Warschau quasi eine rosa Brille aufgesetzt, um ihr schwaches Resultat beim Poker um die europäischen Spitzenposten schönzufärben.

Von der Leyen bei Reizthemen anderer Meinung

Von der Leyen hat die bei den Osteuropäern so verhasste Willkommenspolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel gegenüber Flüchtlingen und Migranten nämlich stets mitgetragen. Und sie verurteilte Ungarn 2015 für seinen ruppigen Umgang mit Flüchtlingen.

Orban und Morawiecki.
Legende: Orban (links) und Morawiecki versuchen, ihre Niederlage als Sieg zu verkaufen. Reuters Archiv

Beim anderen Reizthema für Polen und Ungarn, der Rechtsstaatlichkeit, hat sie vor zwei Jahren die Regierung in Warschau verärgert, als sie in einer ZDF-Talkshow viel Sympathie für die polnische Opposition und ihren Kampf gegen den Umbau der polnischen Justiz zeigte.

Sicher: Von der Leyen war bei ihrer Wahlkampfrede im EU-Parlament natürlich nicht ganz so deutlich wie damals. Sie sagte wenig Verbindliches zu Flüchtlingen und Rechtsstaatlichkeit. Offenbar wollte sie niemanden verprellen.

Niederlage für Orban und Morawiecki

Das ändert aber nichts daran, dass Osteuropa nach den Verhandlungen über europäische Spitzenposten wenig bleibt: Kein einziger EU-Chefsessel und eine EU-Kommissionspräsidentin, die der Politik der Regierungen in Budapest und Warschau kritisch gegenüber steht.

Eine Wende haben Orban und Morawiecki nicht geschafft. Höchstens die Drehung, die es braucht, um ein politisches Eigentor zu schiessen.

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