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Legende: Video Von der Leyen: «Meine Vision für Europa» abspielen. Laufzeit 00:31 Minuten.
Aus News-Clip vom 16.07.2019.
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Auftritt von der Leyen «Lang lebe Europa»

  • Am Dienstagabend (18 Uhr) stellt sich Ursula von der Leyen im Europaparlament in Strassburg zur Wahl. Ergebnisse werden ab 19 Uhr erwartet.
  • Die Mehrheitsverhältnisse sind knapp, der Ausgang offen.
  • Vor der Wahl hielt die 60-Jährige im Parlament in Strassburg eine Rede.
Legende: Video Von der Leyen: «Es braucht mehr Frauen in der Kommission» abspielen. Laufzeit 00:31 Minuten.
Aus News-Clip vom 16.07.2019.

Von der Leyen beginnt ihre Bewerbungsrede auf Französisch. Dann spricht sie Deutsch und schliesslich Englisch. Sie plädiert an erster Stelle in ihrer Rede für Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel. Sie werde einen nachhaltigen Investitionsplan vorlegen und das erste europäische Klimagesetz vorantreiben, sagt sie. Die CDU-Politikerin bekräftigt das Ziel, bis 2030 den Kohlendioxidausstoss von mindestens 50 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.

Legende: Video Von der Leyen: «Europa soll der erste Klimaneutrale Kontinent sein» abspielen. Laufzeit 00:15 Minuten.
Aus News-Clip vom 16.07.2019.

Von der Leyen setzt sich für Mindestlöhne in ganz Europa ein. «Jede Person, die Vollzeit arbeitet, soll einen Mindestlohn erhalten, von dem man auch leben kann», sagt sie und bekräftigt zudem ihre Forderung nach einer europäischen Arbeitslosenrückversicherung.

Internetkonzerne fair besteuern

«Rechtsstaatlichkeit ist universell, sie gilt für alle», sagt von der Leyen und erklärt, dass die EU-Kommission bestehende und künftige Instrumente zur
Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit konsequent nutzen werde.

Von der Leyen will grosse Internetkonzerne fair besteuern. Profite seien okay, aber wenn Unternehmen nur vom Bildungswesen in Europa, der hiesigen Infrastruktur profitieren, ohne sich an den Kosten zu beteiligen, sei das nicht fair. «Wenn sie die Vorteile möchten, dann müssen sie sich auch an den Lasten beteiligen.»

Verschiebung des Brexit möglich

Weiter spricht sie den Tod zahlreicher Flüchtlinge im Mittelmeer an und stellt sich hinter die Seenotrettung. «Auf See gibt es die Pflicht, menschliches Leben zu retten», sagt sie. Die EU müsse retten, aber zugleich gegen illegale Schlepperbanden vorgehen.

Legende: Video Von der Leyen: «Wir brauchen mehr Solidarität in der Migrationspolitik» abspielen. Laufzeit 00:18 Minuten.
Aus News-Clip vom 16.07.2019.

Von der Leyen zeigt sich bereit, das Brexit-Datum zu verschieben. Der EU-Austritt sei eine ernste Entscheidung eines Mitgliedslands. Den Briten signalisiert sie Entgegenkommen. «Ich bin bereit, das Austrittsdatum noch weiter zu vertagen, wenn das aus guten Gründen nötig ist», erklärt die CDU-Politikerin. «Auf jeden Fall wird das Vereinigte Königreich unser Verbündeter, unser Partner und unser Freund bleiben.»

Legende: Video Von der Leyen: «Bin offen für eine Verschiebung des Brexit» abspielen. Laufzeit 00:14 Minuten.
Aus News-Clip vom 16.07.2019.

«Lang lebe Europa»

Von der Leyen präsentiert sich als überzeugte Europäerin und erinnert daran, dass sie selbst in Brüssel geboren wurde und ihr Vater in der Europa-Politik eine Rolle gespielt habe. «Wer Europa spalten und schwächen will, findet in mir eine erbitterte Gegnerin.» Mit «Lang lebe Europa» auf Französisch, Englisch und Deutsch beendet sie ihre Rede.

Legende: Video Von der Leyen: «Es lebe Europa» abspielen. Laufzeit 00:33 Minuten.
Aus News-Clip vom 16.07.2019.
Grafik zeigt alle EG- bzw. EU-Kommissionspräsidenten seit 1967
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68 Kommentare

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  • Kommentar von Frank Henchler  (Die Wahrheit ist oft unbequem)
    @Bertsche: Diese Aussage ist genau gegen all jene Rechtspopulisten gerichtet, die Europa wieder gerne brennen sehen. Das Schlimmste ist, dass genau in der kleinen beschaulichen CH, der %uale Anteil am Grössten ist. Sollte der Anteil nach Wahl im Herbst nicht deutlich kleiner werden, so hoffe ich inständig darauf, dass wer auch immer EU Präsident wird, sich die CH deutlich und entschlossen vorknöpft. Rechtsnationalismus, so wie er von der SVP vorgelebt wird, hat kein Platz in Europa.
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  • Kommentar von L. Leuenberger  (L.L.)
    Von der Leyen steht nur für eine Sache: weiter so! Und damit hat es sich! Und damit liegt die Verantwortung beim Scheitern der EU wieder bei den Regierungschefs. Vom vielen Zunicken ist mehreren der Kopf abgeknickt und die Stühle neu besetzt worden. Also früher oder später werden die EU-Stimmbürger jeden einzelnen abstrafen. Brüssel betreibt immer noch viel Schönrederei und Personenkult. Das Demokratiedefizit ist enorm, die Kosten für die Erhaltung dieses Systems sind schon lange aus dem Ruder.
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    1. Antwort von Frank Henchler  (Die Wahrheit ist oft unbequem)
      Ach Leuenberger. Sie haben die letzten 10 Jahre vom Zusammenfall der EU gesprochen und sie werden es noch die nächsten 10 Jahre machen. Merken sie was?
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  • Kommentar von Ernst U. Haensler  (ErnstU)
    Leyen hat in allen ihren bisherigen Ministerien ein Chaos hinterlassen.
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