Wahlen bei der OSZE - Keine Schweizer Kandidatur für OSZE-Vorsitz

• Die Schweiz verzichtet auf eine erneute Kandidatur für das Amt des OSZE-Generalsekretärs.
• Das haben das Aussendepartement EDA und der bisherige Amtsinhaber Thomas Greminger entschieden.
• Damit solle die Konsensfindung in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erleichtert werden.

Vor ein paar Monaten gingen die meisten Beobachter noch von einer problemlosen Wiederwahl der jetzigen Führungsriege aus. Doch dann konnten sich die Mitgliedstaaten nicht auf die ursprünglich vorgesehene gemeinsame Verlängerung der Mandate der vier Chefs der OSZE-Institutionen einigen. Damit liefen diese am 18. Juli aus. Das Bewerbungsverfahren für die neue Führungscrew der OSZE endete nun am Freitag um Mitternacht.

Neben dem Generalsekretär Greminger ging es um die Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte, Ingibjörg Solrun Gisladottir, den Hochkommissar für Minderheiten, Lamberto Zannier, und den Beauftragten für Medienfreiheit, Harlem Désir. Geleitet werden die Institutionen bis zur Benennung der Nachfolger durch leitende Mitarbeiter.

Das nun beginnende Auswahlverfahren basiere auf dem Konsensprinzip unter den OSZE-Teilnehmerstaaten, teilt das EDA mit. Das Aussendepartement habe sich bis zum Rückzug auf allen Ebenen uneingeschränkt für eine erneute Kandidatur von Thomas Greminger für das Amt des OSZE-Generalsekretärs stark gemacht.

Wunsch nach Neuanfang

Seit mehreren Wochen seien auf verschiedenen Ebenen zahlreiche Gespräche geführt und Protestnoten deponiert worden. Dabei hätten mehrere Länder den Wunsch nach einem Neuanfang geäussert und für neue Namen für die Führungspositionen plädiert. Deshalb habe man entschieden, keine neue Kandidatur einzureichen, um die Konsensfindung zu erleichtern.

Der Schweizer Thomas Greminger war drei Jahre lang Generalsekretär der OSZE.

Keystone

Indem die Schweiz das Wohl der OSZE in den Vordergrund stelle, setze sie sich weiterhin für eine Lösung der institutionellen Krise der Organisation ein, schreibt das EDA. Es brauche eine baldige institutionelle Lösung, damit die OSZE auch in Zukunft ihre Stabilität sichern und die Wirksamkeit ihres Handelns gewährleisten könne.

Was ist die OSZE?

Der OSZE mit Sitz in Wien gehören insgesamt 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien an. Die Aufgaben der Organisation sind vielfältig und reichen von Wahlbeobachtung, dem Kampf um die Wahrung der Pressefreiheit, dem Schutz von Minderheitenrechten bis hin zur Beobachtermission in der umkämpften Ostukraine.