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Emilia-Romagna: Bonaccini (PD) liegt vor der Lega-Kandidatin
Aus HeuteMorgen vom 27.01.2020.
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Wahlen in der Emilia-Romagna Verschnaufpause für die Regierung in Rom

In ihrer ehemaligen Hochburg Emilia-Romagna ist die Linke mit einem blauen Auge davongekommen. Seit dem Zweiten Weltkrieg hatten dort zuerst der Partito Comunista – die kommunistische Partei – und später die Sozialdemokraten unangefochten regiert. Nie hat es die Rechte auch nur annähernd geschafft, den Linken die Region um Bologna streitig zu machen.

Abstimmung über Leistungsausweis

Diesmal war es anders. Die Lega unter Matteo Salvini und der sozialdemokratische Partito Democratico lieferten sich in den Umfragen lange ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Das nun überraschend deutlich zugunsten des Partito Democratico mit ihrem bereits seit fünf Jahren amtierenden Regionalpräsidenten Stefano Bonaccini ausging.

Die Gründe für diesen Sieg liegen vor allem in der Person und im Leistungsausweis von Bonaccini. Er hat die Region in der südlichen Po-Ebene solid regiert und angeknüpft an die Tradition des «buon governo», der guten Regierung, über die diese wohlhabende Gegend seit dem Zweiten Weltkrieg verfügt. Die Bürgerinnen und Bürger stimmten also nicht, wie Salvini es wollte, über die kriselnde Regierung in Rom ab, sondern vor allem über die Leistungsbilanz der linken Regionalregierung.

Achillesferse der Regierung in Rom

Für die Regierung in Rom aus Sozialdemokraten und Cinque Stelle bringt das Resultat eine willkommene Verschnaufpause. Eine Niederlage hätte die Regierung mit grösster Wahrscheinlichkeit in eine schwere Krise gestürzt. So aber wird die Regierung unter Premier Giuseppe Conte wohl weitermachen.

Sie bleibt aber labil. Denn die Cinque Stelle mussten erneut eine bittere Niederlage einstecken. Seit ihr Chef Luigi Di Maio vor wenigen Tagen zurücktrat, ist die ehemalige Protestbewegung definitiv auf der Suche nach sich selbst. Die Cinque Stelle sind die Achillesferse der Regierung.

Diese bleibt aber auch deshalb schwach, weil sich Cinque Stelle und Sozialdemokraten im Spätsommer nur deshalb zu einer Koalition zusammenrauften, um einen weiteren Wahlsieg Matteo Salvinis zu verhindern.

Doch für ein dauerhaftes und erfolgreiches Regieren ist das keine ausreichende Basis. Ein eigentliches Programm aber hat diese Regierung nie entwickelt. Sie hangelt sich lediglich durchs Tagesgeschäft. Daran ändert der linke Sieg in der Emilia-Romagna rein gar nichts.

Franco Battel

Franco Battel

Italien-Korrespondent, SRF

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Franco Battel ist seit Anfang 2015 SRF-Korrespondent in Rom. Davor war er als Auslandredaktor für Italien, Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich. Er berichtete zudem vom UNO-Sitz in Genf.

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